Einsichten

Die NATO hat ihre Strategie einer veränderten Lage angepasst. Deutlich sichtbar wird das an dem Schutzschirm gegen Raketenangriffe. Unter ihn sollen alle Zivilisten und alle Truppen im gesamten europäischen NATO-Bereich gestellt werden. Dahinter steckt die Befürchtung, dass Länder wie der Iran eines Tages in der Lage sein könnten, mit ihren Raketen jedes Ziel in Europa zu treffen. Und hier wird auch offensichtlich, warum die NATO ihrer Beistandspflicht weiterhin treu bleibt und auf nukleare Abschreckung nicht verzichtet.

Das zum einen. Zum anderen ist die Einsicht gereift, dass größtmögliche Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit den Russen zu haben ist. Deshalb – so der in Lissabon verkündete politische Wille – wird Russland zur Mitarbeit eingeladen. Allerdings gibt es dazu etliche Fragezeichen. So hat Russland seinen Traum, Europa und die USA zu spalten, noch nicht ausgeträumt. Und innerhalb der Allianz sehen Osteuropäer die Kooperation mit dem Riesenreich im Osten viel kritischer als etwa Berlin und Paris, die Vorreiter einer engen Zusammenarbeit mit Moskau sind.

Dass die NATO – nach knapp zehn Jahren Krieg – endlich ein Ausstiegsszenario für Afghanistan vorlegt, hat zum einen mit der Einsicht zu tun, dass hier militärisch nichts mehr zu gewinnen, aber viel zu verlieren ist. Immerhin wird den Afghanen versichert, man stehe auch nach 2014 an ihrer Seite. Zudem hat der Afghanistan-Ausstieg eine innenpolitisch Komponente. Der Bevölkerung kriegsführender NATO-Staaten, die das militärische Engagement in Afghanistan mehrheitlich ablehnt, wird signalisiert, dass dieser Krieg bald ein Ende haben wird.

Zudem kann man das Ausstiegsszenario für Afghanistan gewiss auch als Abschied der Allianz von der Rolle als weltpolitische Ordnungsmacht betrachten. Damit hat sie sich eindeutig überhoben. Nun wähnen einige ein neues Betätigungsfeld für die NATO bei der Abwehr von Cyber-Angriffen und Terroristen. Dagegen helfen aber weder Raketen noch Kanonen. Und so wird dies die Sache von Polizei und Geheimdiensten bleiben.