Großer Auftritt

Der Bundestag debattierte über den Kanzlerhaushalt: Großer Auftritt der Opposition. Der Chor der Kritiker ist lautstärker, wenn eine Kleine statt einer Großen Koalition politische Entscheidungen zu vertreten hat. Die Kanzlerin bekommt das zu spüren. Sie kontert Kritik mit guten Wirtschaftsdaten und spricht von richtiger Weichenstellung. Allerdings sind diese Weichen in der Zeit der Koalition von Union und SPD gestellt worden. Das hat wenig mit Schwarz-Gelb zu tun.

Diese Koalition wirkt auch im "Herbst der Entscheidungen" noch so, als sammle jeder für sich allein Punkte. Immerhin betreibt Kanzlerin Merkel auch etwas Pflege des liberalen Koalitionspartners, wenn sie bekräftigt, zum 1. Januar 2012 werde das deutsche Steuerrecht vereinfacht. Allerdings hatte in dieser Sache Finanzminister Schäuble noch am Vortag vor zu großen Erwartungen gewarnt. Es wird wohl nur ein kurzer Steuer-Hüpfer werden. Und die Opposition wird wieder über die Regierung herfallen. So ist es eben, das Geschäft.