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Antrag kam im Stadtrat nicht durch Linke wollen Stendal zum Oberzentrum machen

Von Reinhard Opitz 18.12.2009, 04:52

Die Linken wollen Stendal im Landesentwicklungsplan als Oberzentrum verankern. Doch da sind sie im Stadtrat allein gelassen. Die anderen Fraktionen sehen wenig Aussicht auf Erfolg und halten das Ansinnen für mehr oder weniger abwegig.

Stendal. Ihrer Erregung merkte man an, dass ihr die lächelnde Zurückhaltung und die Skepsis, die ihr aus den anderen Fraktionen entgegenschlugen, nicht in den Kopf gingen. Katrin Kunert, die für die Linke im Bundestag, im Kreistag und im Stendaler Stadtrat sitzt, kämpfte in dieser Woche noch einmal für die Idee ihrer Partei, Stendal zum Oberzentrum zu machen. Es gehe doch um gleichwertige Lebensverhältnisse in Sachsen-Anhalt, sagte sie, und da gehe es nicht an, dass es nördlich von Magdeburg kein Oberzentrum im Land gebe.

Außer einem, so die kämpferische Abgeordnete der Linken, erfülle Stendal alle Kriterien eines solchen Oberzentrums, als da wären : gute Verkehrsinfrastruktur einschließlich ICEAnschluss, Schulen aller Art bis hin zur Hochschule, Theater, Justizbehörden und vieles mehr. Nur eines, die Einwohnerzahl im Einzugsbereich von 300 000, erreiche Stendal nicht. Das sollte die Stadt aber nicht davon abhalten, in ihrer Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan die Höherstufung zum Oberzentrum zu verlangen. Denn, so Kunert : " Wir dürfen es uns nicht gefallen lassen, dass es bei abnehmender Einwohnerzahl immer weniger Geld gibt. " Um Stendal zukunftsfähig zu entwickeln und zentrale Einrichtungen zu erhalten, führe am Oberzentrum kein Weg vorbei.

Das sah CDU-Fraktionsvorsitzender Hardy Peter Güssau ganz anders und war sich mit Reiner Instenberg von der SPD-Fraktionsspitze völlig einig. Die Stadt erfülle die Kriterien einfach nicht, sagte Güssau, der auch einen Sitz im Landtag hat. Sie liege in einem dünnbesiedelten ländlichen Raum, das reiche nicht für ein Oberzentrum. Die Stadtpolitik könne das System der Landesplanung, das auf der Dreistufigkeit von Ober-, Mittel- und Unterzentren basiert, nicht einfach über den Haufen werfen. Und auch nach Instenbergs Meinung würden die Kriterien der Landesentwicklung, so wie sie sind, durchaus Sinn ergeben. Der Antrag der Linken kam im Stadtrat über die Stimmen der eigenen Fraktion nicht hinaus.

Sachsen-Anhalt hat die drei Oberzentren Magdeburg, Halle und Dessau-Rosslau. Stendal hat als einzige Stadt den Status Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums.