Kurtaxe und einige Hunde ab 2011 teurer, neue Grund- und Gewerbesteuern aber vom Tisch

Ab Januar gilt eine neue Kurtaxe für alle zehn Orte der Stadt Oberharz. Das beschloss der Stadtrat, nimmt Kurs auf bessere Busverbindungen, regelt Personelles und verteuert die Haltung einiger Hunde. Neue Grund- und Gewerbesteuern aber sind vom Tisch.

Elbingerode/Stadt Oberharz. Die neue Kurtaxe sei ein Schritt zum modernen Tourismus, warb Touristikchefin Cathleen Hensel am Dienstagabend nochmals im Stadtrat Oberharz für eine einheitliche, wirtschaftliche Regelung, die der Rat auch beschloss.

Damit gilt ab Januar eine Kurtaxe von 1,50 Euro pro Nacht und Erwachsenen. Das liegt über den bisher zwischen null und einem Euro schwankenden Kurtaxen der Orte, aber unter denen von Thale, Wernigerode oder Blankenburg (1,80 Euro). Kinder in der Stadt Oberharz zahlen künftig 0,75 Euro pro Nacht. Kinder auf Klassenfahrten in der Schulzeit sind wie bisher befreit.

Die neue Kurtaxe gilt zugleich als Voraussetzung zur Einführung eines kostenlosen Bustickets für Urlauber, was bessere Fahrangebote einschließen solle. Bei der Einrichtung der mehrfach geforderten neuen Buslinie, die an Wochenenden alle zehn Orte verbinden soll, werde demnächst schon mit Ergebnissen gerechnet, hieß es.

Geregelt hat der Stadtrat zwei Personalfragen: Für das Ausscheiden von Ratsmitglied Andreas Kröger (Bürgerfraktion/Hasselfelde) rücken im Stadtrat Thomas Pöttmesser und im Ortsrat von Hasselfelde Raymond Rieche nach. Aus dem Ortsrat Trautenstein scheidet Walter Schneemilch aus, ohne Nachrücker.

Abgelehnt wurde mit einer satten Mehrheit von 20 gegen eine Stimme bei vier Enthaltungen eine Neufassung der Grund- und Gewebesteuern.

Sie sollten bei der Grundsteuer A 350 Prozent, der Grundsteuer B 400 Prozent und bei der Gewerbesteuer bei 380 Prozent festgelegt werden, was teils eine Erhöhung teils eine Senkung wäre. Damit würde aber die Zusage im Fusionsvertrag zur Bildung der Stadt gebrochen, Steuern der Orte erstmal zu belassen, so Ulrich Kallenbach (Bürgerfraktion/Trautenstein). Die beim Zusammenschluss vereinbarten Spielregeln sollten in diesem Fall auch eingehalten werden, argumentierte Stadtchef Andreas Flügel, zumal diese Änderung außer Vereinfachung kaum mehr Einnahmen brächte.

Für die Neuregelung stritt Monika Badstübner (SPD/Rübeland): Es sei eine Stadt und sollte einheitlich geregelt werden, die Hundesteuern habe man ja auch geändert. Das sei etwas anders gelagert, so Rudolf Beutner (CDU/Elbingerode) – Badstübner stimmte allein gegen die Ablehnung.

1081 Hunde derzeit in der Stadt gemeldet

Zuvor waren die neuen Hundesteuern beschlossen worden. Gemeldet seien derzeit 1081 Hunde in der Oberharzstadt, davon etwa 90 Prozent als sogenannter erster Hund im Haushalt, wie Chefkämmerin Heike Krüger informierte. Die Neuregelung sieht beim ersten und zweiten Hund Regeln teils unter momentan geltenden Höchstsätzen, bei den übrigen kräftige Steigerungen vor (siehe Kasten).

Vertagt wurde die Einführung einer einheitlichen Zweitwohnungssteuer; und der Tourismus- und Höhlenbetrieb Elbingerode soll nun auf Stadt Oberharz ausgeweitet werden. Bäder werden ausgegliedert und extra zusammengefasst.

Oberharz-Stadtbürgermeister Andreas Flügel (FDP) beschloss die Tagung mit Dankesworten an alle Rats- und Ausschussmitglieder für eine gute Arbeit, mit der das erste Jahr der Stadt Oberharz am Brocken gemeistert worden sei. Wenn es so engagiert und zielgerichtet weitergehe, sei ihm um die Entwicklung der Stadt nicht bange.