Finanzplanung für städtischen Vermögenshaushalt 2011 Projekte sollen morgen alle einzeln auf den Prüfstand gestellt werden
Wernigerode ( im ). " Das ist mir zuviel Politik bei einem Thema, bei dem es um Verwaltung geht. " Prof. Dr. Armin Willingmann ( SPD ) fand am Montagabend im städtischen Wirtschaftsausschuss als dessen Vorsitzender deutliche Worte. Fast eine Stunde hatte das Gremium zu diesem Zeitpunkt bereits über den Vermögenshaushalt für 2011 getagt.
Neuerlich ging es dabei fast nur um die für Schierke geplanten Investitionen. Zwar betonten Vertreter aller Fraktionen zum wiederholten Mal, voll hinter den von Oberbürgermeister Peter Gaffert am 11. November erstmals vorgestellten Plänen zu stehen ( wir berichteten ). Gleichzeitig wurden außer bei den Sozialdemokraten einmal mehr diverse Vorbehalte laut. Roland Richter ( parteilos für die CDU ) sah zum Beispiel Diskussionsbedarf in punkto Finanzierung, weil die Umsetzung des Gesamtvorhabens binnen drei Jahren aus seiner Sicht ein zu kurzer Zeitraum sei. Christian Reinboth von den Christdemokraten monierte, es könne " immer wieder zu Verteuerungen kommen ". Seine Sorge : " Was passiert denn dann ?"
" Das ist eine ganz merkwürdige Diskussion "
Mahnende Wort auch von Helmut Porsche ( Haus & Grund / FDP ). Der Fraktionschef kritisierte die vorgesehene hohe Neuverschuldung und forderte, die Kreditaufnahme möglichst zu minimieren.
Zumindest, dass der Kostenrahmen gesprengt werden könnte, wurde von Volker Griese verneint. Bei allen Vorhaben der Stadt, die er seit 1990 betreut habe, seien die finanziellen Vorgaben unterschritten worden. Ausgenommen die Kläranlage. Sie habe einiges mehr gekostet als geplant.
Dem pflichtete Wernigerodes Baudezernent bei. Burkhard Rudo : " Bei den großen Projekten wie der Landesgartenschau sind wir mit einer Punktlandung durchgegangen. "
" Das ist eine ganz merkwürdige Diskussion ", stellte Ausschusschef Armin Willingmann fest. Er schlug seinen Kollegen deshalb vor, sich bei der morgigen gemeinsamen Sitzung der Bau- und Finanzexperten einzufinden. Dort sollen ab 17. 30 Uhr in der Ratswaage öffentlich alle Projekte für den Vermögenshaushalt 2011 einzeln auf den Prüfstand gestellt werden.
