Gründet Barleben ein lokales Stadtwerk?

Barleben will energieautarke Gemeinde werden, wobei der Bürgermeister im Hauptausschuss unterstrich, dass eine völlige Unabhängigkeit in punkto Energieerzeugung nicht machbar ist. Heft des Handelns für die Kommune ist der Leitfaden der Landesregierung. An dem hangelt sie sich entlang. Zum Zweck der nachhaltigen Energieversorgung fassten die Gemeinderäte jetzt einen Grundsatzbeschluss. Er beinhaltet die Gründung eines lokalen Stadtwerkes (Genossenschaft).

Barleben. "Für unsere Gemeinde sollte es das Gebot der Stunde sein, zu prüfen, inwieweit der eigene Energiebedarf durch alternative Energien wie Windkraft, Photovoltaik, Geo- oder Solarthermie gedeckt werden kann", unterstreicht Ratsmitglied Andreas Marx (FDP), einer der Antragsteller für eine Studie zur Machbarkeit des Themas "Energieautarke Gemeinde". Gerade der letzte Winter hätte die Dimensionen politischer und wirtschaftlicher Abhängigkeiten in punkto Energieversorgung vor Augen geführt, so sein Fraktionskollege Wilfried Büchner.

Für Marx und Büchner gibt es mehrere gute Gründe, das Thema weiter zu verfolgen und unter Umständen Fördermittel zu beantragen. Erstens: Der Ausbau erneuerbarer Energien ist ein Beitrag zum Klimaschutz. Zweitens: die Kommune wird unabhängiger von konventionellen Energieversorgern und steigenden Preisen für Strom, Erdgas oder Erdöl. Drittens: Durch den Eigenbetrieb von Anlagen kann die Gemeinde oder ein wirtschaftliches Unternehmen Einnahmen und Gewinne erzielen. Im Fall von Bürgeranlagen profitieren die Einwohner direkt. Viertens: Installation, Wartung und Betrieb erneuerbarer Energieanlagen bedeuten lokale Beschäftigung, sprich Aufträge für Handwerker, Servicetechniker oder Rohstoffzulieferer.

Im Zusammenhang mit dem Stichwort "Energieautarke Gemeinde" gehen die Überlegungen einer im Februar gebildeten Arbeitsgemeinschaft (Firmen aus dem Ostfalenpark und die Kommune) dahin, Windkraft, Photovoltaik, Geo- und Solarthermie, soweit diese wirtschaftlich zu betreiben sind, in Barleben und regional einzusetzen. Die gewonnene Energie soll nicht nur dem eigenen Verbrauch der Gemeinde dienen, sondern "vermarktet" werden.

Ausgehend von den Überlegungen ist die Arbeitsgemeinschaft zu dem Schluss gekommen, eine Genossenschaft zu gründen, die sich umfasssend mit dem Thema nachhaltige Energieversorgung in der Gemeinde beschäftigt. "Zwar ist grundsätzlich auch die Bildung einer anderen juristischen Person möglich", so Bernd Fricke vom gemeindlichen Ressort Eigenbetriebe. " Doch es spricht viel für die eingetragene Genossenschaft."

Als Mitglieder der Genossenschaft kämen zunächst die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft in Betracht. Die Genossenschaft soll aber auch für andere offen sein.

"Grundsätzlich ist die Gründung einer Genosssenschaft problemlos und bei der Mitwirkung nur privater Genossen relativ schnell zu realisieren", erläutert Fricke. Die Einbeziehung der Gemeinde bedeutet jedoch, dass die Vorschriften zum Gemeindewirtschaftsrecht beachtet werden müssen.

Nach diesen Vorschriften ist es notwendig, eine Analyse zu erarbeiten, die der Kommunalaufsicht und dem Gemeinderat vorzulegen ist. Erst danach können Beschlüsse zur Gründung oder Beteiligung an dem wirtschaftlichen Unternehmen gefasst werden.