Deetzer Vorstoß erfolglos, aber Zerbster stellen Liste auf

Die Dobritzer Straße in Deetz soll dringend ausgebaut werden. Diese Forderung der Einwohner wird vom Stadtrat Zerbst nicht unterstützt. Das Gremium stimmte bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen vielmehr dafür, eine städtische Prioritätenliste zum Ausbau von Straßen insgesamt anzufertigen.

Zerbst. 300 Meter Kreisstraße in Deetz warten auf den Ausbau der Fahrbahn. Die "Medien" – Wasser, Abwasser, Strom, Telefon – sind seit 1990 neu verlegt, es könnte losgehen, ohne das viele andere gefragt werden müssten. Das Problem: Die Dobritzer Straße von Deetz ist nirgends als dringend eingetragen. Der Landkreis hatte vor Jahren eine Liste zu erarbeiten, nach der bis 2015 Straßenbau-Förderung vom Land erfolgt. Die Kreisstraße 1245 durch Zerbst beispielsweise gelangte auf dem Wege ganz nach oben, ebenso die Kastanienallee.

Die Finanz- und Planungsprozedur hilft den Deetzern nicht. Sie stöhnen unter der Geräuschkulisse, wenn volle und erst recht leere Lkw über die Katzenköppe holpern. Deetz baut Druck gegen den Landkreis auf: immerhin ist die Dobritzer dessen Straße. Als "höchst hilfreich", so Ortsbürgermeister Ulrich Weimeister (CDU), wäre eine Erklärung des Zerbster Stadtrates, mit welcher die Deetzer Bemühungen unterstützt würden. Der Stadtrat Zerbst möge mit dafür sorgen, dass die 300 Meter Dobritzer Straße von Deetz in den nächsten zwei Jahren auf die Prioritätenliste des Kreises gesetzt werden.

Ein Beschluss, der nichts kosten würde, wie Weimeister vor dem Stadtrat unterstrich. Dennoch entzündete sich an der Frage, ob der neue große Stadtrat einen erneuten Bittbrief der Deetzer an den Landkreis unterstützt, die erste Grundsatz-Debatte seit Einbindung der Ortschaftsvertreter in den Stadtrat.

Nicht zuständig

Hans-Ulrich Müller (UWZ) verwies auf die "Nicht-Zuständigkeit" des Stadtrates. Zugleich sei "der Wunsch verständlich. Allerdings haben auch viele weitere Kreisstraßen einen Ausbau dringend nötig." Müller führte die Marcellstraße, die Friedensallee, die Lepser Straße an. "Wenn nun die Stadt Prioritäten setzen soll, dann aber richtig". Müller schlug vor, dem Bau- und Stadtentwicklungsausschuss die Aufgabe zuzuordnen, eine entsprechende Prioritätenliste für Kreisstraßenausbau zu erarbeiten. Der Deetzer Antrag auf Gesamt-Zerbster Fürsprache jedenfalls werde von der UWZ-Fraktion nicht unterstützt.

Worauf Weimeister ein weiteres Mal auf die Dringlichkeit eines möglichst einstimmig gefassten politischen Signals an den Kreis hinwies. Detlef Schrickel (SPD) erklärte, eine Willenserklärung sei "nur ein Stück Papier". Weimeister müsse die anstrengende Tippel-Tour zu jedem einzelnen Kreistagsmitglied gehen. Zugleich befürchtet er, dass "zur nächsten Stadtratssitzung die nächsten Anträge aus anderen Orten vorliegen" würden, sollte der Stadtrat Weimeisters Antrag folgen.

Bau- und Ordnungsdezernent Andreas Fischer prognostizierte anhand eines Schriftwechsels des Rathauses mit dem Landratsamt, der Landkreis werde seine Position nicht ändern. Bürgermeister Helmut Behrendt hatte an Landrat Uwe Schulze geschrieben, auf Ausbauzustand und Geräuschpegel verwiesen. Die Antwort lag Weimeisters Antrag bei: Keine Grenzwertüberschreitungen, also auch kein Ausbau. Fischer blickte ferner in die Historie: Keine der ehemaligen Gemeinden des Zerbster Umlandes hatte es auf die Prioritätenliste des Kreises geschafft. "Die Verkehrslast ist schlicht nicht vorhanden."

Städtische Liste

Karl-Heinz Wallwitz (UWZ) drängt dennoch auf eine städtische Liste. "Das sollte der Fachausschuss leisten." Darauf erklärte Bernd Köhler, Leiter Bauverwaltung der Stadt, dass selbst ein Platz auf der Liste nicht zwingend zum Ausbau selbst führen würde. Zwar werde die K 1245 gerade ausgebaut, doch die ebenfalls fest vorgesehene Kastanienallee beispielsweise sei verschoben worden.

Hinten anstellen

Bernd Wesenberg (B90/Grüne) erklärte, man solle dennoch den Deetzer Antrag nicht "abbügeln, sondern umformulieren. Wenn der Antrag jetzt durchfällt, nimmt die Sache Schaden." Wenig später wiederholte Weimeister seine Intention: "Es geht nur ums politische Votum. Eine Liste kann man trotzdem machen." Was wiederum Hans-Ulrich Müller zum Mikrofon greifen ließ. In der Regel, so Müller über Müller, lege er großen Wert auf gute Kommunikation. "Hier werde ich jetzt eine Ausnahme machen. Es gibt so viele andere und ältere Straßenbauprobleme, Herr Weimeister. Ich empfehle ihnen, sich hinten anzustellen."

Ein Raunen ging durch den Stadtrat, insbesondere bei den neu hier tätigen Ortschaftsvertretern. Dennoch stimmten 38 der 44 Stadtratsmitglieder dafür, nun eine eigene Prioritätenliste aufzustellen.