Startklar: KommBA-Führung auch mit Zerbster Beteiligung

Mit dem Jahresbeginn 2011 übernimmt die neue KommBA ABI für alle rund 12 000 Alg-II-Bedarfsgemeinschaften im Landkreis Anhalt-Bitterfeld die Betreuung. Die neue Institution ist in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts errichtet worden und löst in Zerbst die KommBA Anhalt-Zerbst sowie in Köthen und Bitterfeld die Arge ab.

Zerbst/Köthen. In der ersten konstituierenden Sitzung des Verwaltungsrates des Jobcenters – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KommBA) – in der vergangenen Woche wurde Bärbel Wohmann zum neuen Vorstand ernannt. Wohmann war zuvor Leiterin der Arge Anhalt-Bitterfeld. Vertreten wird sie im Verhinderungsfall von Heinz Westphal, zuvor Leiter der KommBA Anhalt-Zerbst. Westphal ist künftig für den Bereich Leistungsbewilligung zuständig. Den Zuständigkeitsbereich Markt und Integration übernimmt Volker Krüger, zuvor ebenfalls in Zerbst tätig. Dem Verwaltungsrat gehören acht Mitglieder aus Fraktionen des Kreistages an.

Die neue KommBA übernimmt ab 1. Januar die Aufgaben der Arge Anhalt-Bitterfeld und der Kommunalen Beschäftigungsagentur Anhalt-Zerbst. Sie ist dann für die rund 12 000 Bedarfsgemeinschaften in Anhalt-Bitterfeld zuständig.

Über 40 Mitarbeiter der neuen Anstalt waren in den vergangenen Wochen damit beschäftigt, die Kundendaten mittels neuer Software einzupflegen. Das sei bei den Leistungsdaten inzwischen komplett erfolgt, bestätigte Diana Gardyan, Referentin des Landrates. Gültige Leistungsbescheide laufen wie gewohnt weiter. Die Zahlung erfolgt wie gehabt. Erst bei der Weiterbewilligung werden neue Bescheide mit dem Kopf der neuen KommBA erstellt. Über alle wichtigen Veränderungen werden die Leistungsempfänger in diesen Tagen schriftlich informiert, so Gardyan.

Handarbeit

Landrat Uwe Schulze (CDU) erklärte am Beispiel der nun erneut nötigen Handarbeit sein Unverständnis über "diese unkoordinierte Nutzung von Computersoftware im Bundesmaßstab". Rund 10 000 Fall-Akten von Alg-II-Bedarfsgemeinschaften konnten eben nicht einfach von der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung (Arge) Anhalt-Bitterfeld in die KommBA ABI übertragen werden – die Computerprogramme waren verschieden. Seit Oktober wurden nunmehr sämtliche Fall-Akten neu erfasst. "Trotz dieses Aufwandes werden wir die Anstalt öffentlichen Rechts gut ins Laufen bringen", ist Schulze sicher. Die Umstellung kostet rund 900 000 Euro, von denen der Bund rund 756 000 Euro trägt

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat die 2007 von Anhalt-Zerbst in den neuen Landkreis mit eingebrachte Betreuungsinstitution KommBA von Beginn an auf den gesamten Landkreis ausdehnen wollen. Dies ist nunmehr nahezu vollzogen. Schulze würdigt die Wahl der Gesellschaftsform "Anstalt des öffentlichen Rechts" auf Volksstimme-Nachfrage als "die Form mit dem größtmöglichen Potenzial zur Eigenständigkeit der KommBa unter maximaler Einbeziehung des Kreistages". Die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Arge im Bereich Bitterfeld/Köthen sei zwar "schon recht gut" gewesen, alledings habe man sich "bei abschließenden Entscheidungen zu fügen. So ist das nun mal. Es bestimmt, wer das Geld gibt". Im Fall der Arbeitsgemeinschaften liegt die überwiegende Weisungsbefugnis bei der Bundesagentur für Arbeit, bei der KommBA ist der Landkreis künftig allein zuständig. "Wir haben nun mehr Eigenverantwortung beim Personal und bei der Betreuung der Bedarfsgemeinschaften."

Verwaltungsrat

Hierzu gab es erste Anzeichen der Verunsicherung in den Kreistagsreihen. Dort wurde bislang stets festgelegt, wie hoch die Kosten der Unterkunft, die die KommBA bei Alg-II-Bedarfsgemeinschaften übernimmt, sein sollten. Künftig wird diese Frage allein innerhalb der Anstalt des öffentlichen Rechts beantwortet. Schulze: "Der Verwaltungsrat ist maßgeblich mit Kreistagsmitgliedern besetzt. Die Fraktionen haben sehr darauf geachtet, diese Positionen gut zu besetzen."