Sachsen-Anhalt AfD-Kandidat Lieschke fällt bei Vizepräsidenten-Wahl durch
Nächster Versuch, doch wieder gescheitert: Die AfD-Landtagsfraktion bekommt im Parlament in Sachsen-Anhalt seit Jahren keinen Vizepräsidenten-Posten.
Magdeburg - Die AfD-Fraktion bleibt im Landtag von Sachsen-Anhalt ohne Vizepräsidenten-Posten. Der AfD-Abgeordnete Matthias Lieschke fiel bei der Wahl im Parlament erneut durch, er war der einzige Bewerber. In einer geheimen Abstimmung erhielt Lieschke 29 Ja-Stimmen. 54 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung.
Damit erhielt der AfD-Politiker mehrere Stimmen aus den Reihen anderer Fraktionen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament.
Im Juni 2024 war Lieschke zuletzt bei der Wahl auf 36 Ja-Stimmen gekommen. Die AfD unternimmt in nahezu jeder Landtagssitzung den Versuch, im Parlament einen Vizepräsidenten zu erhalten. Alle Bewerber haben bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. In Sachsen-Anhalt wird die AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke) sind seine beiden Stellvertreter.
