Demonstrationen: Berliner Polizei verbietet weitere Palästina-Demonstration

Berlin - Eine weitere Palästina-Demonstrationen ist von der Berliner Polizei am Montag verboten worden. Das Verbot gelte für die Demonstration „Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen“, die am Montagabend am Brandenburger Tor stattfinden sollte. Als Begründung teilte die Polizei am Montag mit, es bestehe die „unmittelbare Gefahr“, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme.

In den vergangenen Tagen hatte die Polizei zwei Demonstrationen palästinensischer Gruppen gegen die Politik Israels verboten, weil sie antisemitische Parolen und Gewalttätigkeiten erwartete. Jeweils mehr als 300 Polizisten waren am Samstag und Sonntag in Neukölln postiert, um zu verhindern, dass trotzdem demonstriert wurde. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht bestätigten das Verbot. Zuvor hatten am Samstag des Osterwochenendes Teilnehmer einer Palästina-Demonstration israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen.