Parteien BSW-Chefin Wolf: AfD im Landtag nicht einfach ignorieren
Im Thüringer Landtag gibt es schwierige Mehrheitsverhältnisse: Die AfD stellt die größte Fraktion. Der Umgang mit ihr sollte sich nach Meinung von BSW-Chefin und Finanzministerin Katja Wolf ändern.
Bleicherode - Der bisherige Umgang mit der AfD im Thüringer Landtag ist nach Meinung der BSW-Landesvorsitzenden und Finanzministerin Katja Wolf gescheitert. Es sei ein Fehler, im Parlament in Erfurt so zu tun, als müsste man der AfD nur mit Ignoranz begegnen und ohne Auseinandersetzung, sagte Wolf auf einem BSW-Landesparteitag in Bleicherode. Sie betonte gleichzeitig, „die AfD ist kein seriöser Partner für eine Zusammenarbeit“. Die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke an der Spitze stellt im Thüringer Landtag die größte Fraktion.
Wolf plädierte für mehr inhaltliche Auseinandersetzung mit der Politik und den Anträgen der AfD, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft ist und beobachtet wird. Das bedeute auch, nicht bei jeder Entscheidung im Parlament darauf zu schielen, wie die AfD dazu stehe. Damit werde der Partei erst Macht gegeben.
Die BSW-Chefin verwies darauf, dass sich die vier anderen Fraktionen im Landtag in Erfurt einer Auseinandersetzung mit der AfD nicht entziehen könnten - sie liefe überall in der Gesellschaft, bei der freiwilligen Feuerwehr, in Familien oder Vereinen.
Das BSW regiert in Thüringen zusammen mit CDU und SPD. Die sogenannte Brombeer-Koalition verfügt über 44 der 88 Stimmen im Thüringer Landtag. Bei Entscheidungen ist die Regierungskoalition auf Stimmen der Linken angewiesen; eine Zusammenarbeit mit der AfD ist per Koalitionsvertrag ausgeschlossen.
