Landtag BSW-Fraktionschef offen für Gespräch mit Höcke
Die AfD blockiert seit Monaten die Besetzung wichtiger Landtagsgremien. Nun signalisiert sie, vielleicht BSW-Vertreter zu wählen. BSW-Fraktionschef Augsten vermutet einen Trick.
Erfurt - Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten wäre bereit, mit AfD-Fraktionschef Björn Höcke über die Besetzung von Landtagsgremien zu reden. „Wenn ich jetzt höre, dass es Überlegungen bei der AfD gibt, Leute von uns irgendwohin zu wählen, dann kann es auch sein, dass Herr Höcke sich auch an mich wendet und ein Gespräch mit mir sucht. Also, das würde ich dann auch nicht absagen“, sagte Augsten bei einer Landespressekonferenz in Erfurt. Zuvor hatte Thüringens AfD-Fraktionsvize Daniel Haseloff signalisiert, dass er die Wahl von BSW-Abgeordneten in wichtige Landtagsgremien wie den Richter- und den Staatsanwälte-Wahlausschuss für denkbar hält.
Augsten sagte, er komme regelmäßig mit AfD-Politikern ins Gespräch. „Diese Gespräche werden weiterhin stattfinden.“ Zugleich sagte er zu Überlegungen der AfD, BSW-Vertreter in Landtagsgremien zu wählen, dies sei ein „plumper Versuch, die Koalition hier auseinanderzutreiben“. Das BSW ist Teil der Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.
Blockade bei Besetzung wichtiger Landtagsgremien
Hintergrund der Debatte ist eine Blockade der Besetzung wichtiger Landtagsgremien, die dafür da sind, Richter und Staatsanwälte zu berufen. Mitglieder für diese Gremien werden in Thüringen im Landtag mit Zweidrittelmehrheit gewählt.
Da die AfD mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament hat, kann sie diese Wahlen blockieren, was sie bereits mehrfach getan hat. Bisher wurden nur AfD-Vertreter mit Zweidrittelmehrheit in diese Gremien gewählt. Nach Auffassung von Thüringens Justizministerin Beate Meißner sind die Gremien aber auch in ihrer alten Zusammensetzung noch arbeitsfähig, solange sie nicht vollständig neu gebildet werden.
