Bündnis Sahra Wagenknecht BSW steckt bei Landesparteitag nächste Ziele ab
Das BSW in Thüringen ist recht schnell nach seiner Gründung in die Regierung gekommen. Die Regierungsbeteiligung ist nicht unumstritten – sie wird auch Thema bei einem Landesparteitag sein.
Bleicherode - Um das Profil des Thüringer BSW als Regierungspartei geht es bei einem Landesparteitag am Samstag (10.00 Uhr) im nordthüringischen Bleicherode. Den Delegierten soll ein Papier vorgelegt werden, in dem es vor allem darum geht, was die junge Partei, die schnell in Regierungsverantwortung kam, in den nächsten Monaten erreichen will. Dabei soll es unter anderem um die Themen Krieg und Frieden, aber auch die Regierungsbeteiligung gehen. Öffentlich gemacht wurde das Papier vor dem Parteitag nicht.
Die Regierungsbeteiligung in Thüringen war lange von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht infrage gestellt worden. Aber auch ein Teil der Thüringer Mitglieder sieht sie kritisch. Dabei handele es sich jedoch um eine Minderheit, sagten BSW-Vertreter vor dem Parteitag. Parteichefin Katja Wolf will den Leitantrag zum Profil des BSW einbringen.
Wolf machte vor dem Parteitag nochmals die Haltung des BSW zur möglichen Verlagerung von Rüstungsproduktion nach Ostdeutschland deutlich. „Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie“, erklärte Wolf in Erfurt. Sie reagierte damit auch auf einen Beschluss der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz unter Thüringer Vorsitz am Donnerstag auf Schloss Ettersburg bei Weimar, wonach Rüstungsindustrie verstärkt in den ostdeutschen Bundesländern angesiedelt werden soll.
Das BSW in Thüringen hat nach eigenen Angaben derzeit rund 240 Mitglieder.
