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MagdeburgBündnis kündigt Proteste zum AfD-Bundesparteitag an

Von dpa 25.07.2023, 11:32
Auf einem AfD-Parteitag hängt ein Plakat mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“.
Auf einem AfD-Parteitag hängt ein Plakat mit dem Schriftzug „Alternative für Deutschland“. Stefan Sauer/dpa/Archivbild

Magdeburg - Im Zuge des AfD-Bundesparteitags in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt hat das Bündnis Solidarisches Magdeburg gemeinsam mit anderen Organisationen zu Protesten aufgerufen. Geplant sind ab Freitag etwa eine Mahnwache der Omas gegen Rechts sowie mehrere Demonstrationen. Die Veranstalter rechnen bei den Kundgebungen mit rund 1000 bis 1500 Teilnehmern.

Die Rechtspopulisten kommen am Freitag zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Am Samstag und Sonntag hält die AfD eine Versammlung ab, um ihre Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr aufzustellen.

Die AfD habe sich mit jedem Vorstandswechsel nach rechts entwickelt, sagte die Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Cornelia Kerth, am Dienstag in Magdeburg. Die AfD werde immer deutlicher „eine Partei der extremen Rechten“. Dem müsse man sich entgegenstellen. Die AfD sei zudem weder sozial noch eine Kümmererpartei, betonte Kerth. „Eine Zusammenarbeit mit der AfD, egal auf welcher Ebene, muss ausgeschlossen sein und bleiben.“

Die Omas gegen Rechts kündigten an, die Delegierten „unfreundlich“ begrüßen zu wollen. Dazu würden etwa 100 Menschen aus ganz Deutschland anreisen, sagte Dagmar Freyberg-Schumann von der Organisation. Bereits ab Freitagmorgen wollen die Omas vor dem Veranstaltungsgelände eine Mahnwache abhalten.

Am Samstag ist eine Demo als „Techno-Rave“ geplant. Diese soll eine Route durch die Innenstadt zum Tagungsort nehmen. Außerdem sollen bei den Kundgebungen Redner mehrerer Parteien sprechen. Rebekka Grotjohann vom Bündnis Solidarisches Magdeburg sagte, man habe Vorkehrungen getroffen, um Gewalt zu verhindern. Mögliche Konflikte sollten direkt auf der Demo geklärt werden. „Das wird eine sehr friedliche Veranstaltung“, sagte Grotjohann.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein, was das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigte. Die AfD ging in Berufung. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster läuft noch.