Regierungsbeteiligung CDU: Thüringer Koalition arbeitet verlässlich
In Brandenburg ist die Koalition aus SPD und BSW zerbrochen. CDU und BSW halten die Lage in Thüringen für stabil.
Erfurt - Nach dem Platzen der Brandenburger Regierung haben CDU und BSW die Verlässlichkeit ihrer Koalition in Thüringen betont. „Für Thüringen kann ich ausdrücklich festhalten: Die Zusammenarbeit der Regierungsfraktionen ist von Verlässlichkeit, Sachorientierung und gegenseitigem Respekt geprägt“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Bühl, in Erfurt.
BSW-Fraktionschef Frank Augsten hatte auf die Turbulenzen beim BSW in Brandenburg mit einem Bekenntnis zur Thüringer Regierungskoalition mit CDU und SPD reagiert. Die Landesregierung und die BSW-Fraktion seien handlungsfähig und arbeiteten vertrauensvoll zusammen, hatte Augsten bereits am Montag erklärt.
Nach Ansicht von Bühl zeige der Koalitionsbruch in Brandenburg, „wie entscheidend ein tragfähiges Vertrauensverhältnis zwischen Regierungsfraktionen und -parteien für die Stabilität eines Landes ist.“ Für Thüringen gelte der Satz des ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel: „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“
