Schulen: FDP will Volksbegehren für Erhalt von Förderschule Lernen

Hannover - Zum Erhalt der Förderschule Lernen will die niedersächsische FDP ein Volksbegehren auf den Weg bringen. Dieses Begehren soll in Kürze bei der Landeswahlleiterin angezeigt werden, wie der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling am Mittwoch in Hannover sagte. Danach habe man sechs Monate Zeit, um 25.000 Unterschriften zu sammeln.

Anschließend würde die Zulässigkeit des Volksbegehren beantragt, woraufhin man sechs Monate Zeit habe, um 10 Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen zur Unterschrift zu bewegen. Laut Landeswahlleiterin sind 10 Prozent der Wahlberechtigten im Bundesland rund 600.000 Menschen.

Diese Schulform hat den Schwerpunkt Lernen, es gibt weitere Schwerpunkt-Förderschulen im Bundesland. Laut Försterling gingen auf die 66 Förderschulen Lernen im jüngst abgelaufenen Schuljahr rund 4300 Schüler. Auf mehrere dieser Schulen gehen den Angaben zufolge weniger als zehn Schüler.

Demnach gibt es diese Schulform noch in 35 Kommunen in Niedersachsen. Zum Schuljahr 2017/18 habe es noch 120 Schulen mit etwas mehr als 6000 Schülern gegeben. FDP-Landeschef Stefan Birkner sagte, für viele Schüler sei dies weiterhin die optimale Beschulung. Die CDU setzt sich ebenfalls für den Fortbestand der Förderschule Lernen ein.

Im kommenden Schuljahr sollen letztmalig Fünftklässler bei dieser Schulform eingeschult werden - 2028 würden dann die letzten Schulen auslaufen.

Nach den Plänen der früheren rot-grünen Landesregierung sollten die Förderschulen für Schüler mit Lernproblemen eigentlich auslaufen. Stattdessen sollten die Jungen und Mädchen mit Förderbedarf inklusiv arbeitende Regelschulen besuchen. Nach der Landtagswahl 2017 vereinbarten SPD und CDU in ihrem Koalitionsvertrag, die Existenz von Förderschulen zu verlängern. So sollte für die Umsetzung der Inklusion mehr Zeit gewonnen werden.

Ein Sprecher des Kultusministeriums sagte am Mittwoch, es gingen nur noch 18 Prozent der Schüler mit einem attestierten sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf Lernen an diese Schulform. Alle anderen würden bereits auf allgemeinbildende Schulen gehen.