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Terrorismus Festnahme mutmaßlicher Hisbollah-Mitglieder in Niedersachsen

Von dpa 10.05.2023, 12:56
Ein Mann trägt Handschellen.
Ein Mann trägt Handschellen. Stefan Sauer/dpa/Illustration

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat in Niedersachsen zwei mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder festnehmen lassen. Wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte, nahmen am Mittwoch BKA-Beamte in den Kreisen Aurich und Cuxhaven einen Libanesen und einen Mann mit deutscher und libanesischer Staatsangehörigkeit fest. Die Beschuldigten werden verdächtigt, Mitglieder in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu sein.

Dem Deutsch-Libanesen wird vorgeworfen, seit 2004 Auslandsfunktionär für die Hisbollah und Angehöriger des „Al-Radwan-Bataillons“ gewesen zu sein, einer Eliteeinheit des militärischen Arms der Hisbollah. Ab 2012 sei er Vorsitzender der 2022 verbotenen „Al-Mustafa-Gemeinschaft“ in Bremen gewesen und habe unter anderem Auftritte von Predigern organisiert. Außerdem habe er eine Jugendgruppe des Vereins mitgegründet und soll Ende 2015/Anfang 2016 in Syrien bei kämpfenden Einheiten des „Al-Radwan-Bataillons“ gewesen sein, um den Kampfeswillen zu stärken.

Der zweite Festgenommene, der Libanese, habe als Angehöriger der Abteilung für Außenbeziehungen die Betreuung libanesischer Vereine vornehmlich in Norddeutschland übernommen. 2018 soll er im Auftrag der Organisation ein Treffen von libanesischen Vereinen in Deutschland vorbereitet haben. 2022 sei er mehrfach als Prediger in der „Al-Mustafa-Gemeinschaft“ aufgetreten.

Die Hisbollah ist laut Bundesanwaltschaft eine Organisation mit militant-islamistischer Ausrichtung, die die Bekämpfung Israels und die Befreiung des Libanons von westlichen Einflüssen anstrebt. Sie umfasst den Angaben der Bundesanwaltschaft zufolge etwa 20.000 Kämpfer und ist in Libanons politischem System etabliert. Die Vereinigung sieht auch Anschläge gegen Zivilisten als legitimes Mittel des Kampfes an. Ihr werden zahlreiche Tötungsdelikte und Sprengstoffanschläge insbesondere gegen israelische Staatsangehörige und Einrichtungen zugerechnet.

Die Beschuldigten sollten noch am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.