Autobahnen und Bundesstraßen Finanzierungssorgen um Straßen in Sachsen-Anhalt
Autobahnprojekte bekommen grünes Licht, doch wichtige Bundesstraßen stehen plötzlich auf der Kippe. Wo jetzt Bauverzögerungen drohen - und wo nicht.
Magdeburg/Berlin - Während die Finanzierung wichtiger Autobahnprojekte in Sachsen-Anhalt inzwischen gesichert scheint, drohen bei Bundesstraßen Verzögerungen im Bau. So könnten auf Basis der aktuellen Finanzplanungen für mehrere Projekte keine Baufreigaben erteilt werden - obwohl bereits teilweise ein bestandskräftiges Baurecht vorliege, heißt es in einem Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium. In Sachsen-Anhalt wären davon unter anderem die B2 bei Wittenberg, die B6 bei Großkugel und die B188 bei Gardelegen betroffen. Zuvor hatten „Mitteldeutsche Zeitung“ und „Volksstimme“ berichtet.
Eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte nach dem Treffen der Verkehrsminister am Donnerstag betont, das Defizit des Ressorts für Bundesfernstraßen liege für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro. Staatssekretär Stefan Schnorr betonte, es gehe darum, dass geplante Baumaßnahmen nicht gestartet oder Aufträge nicht vergeben werden können - um einen Baustopp gehe es aber nicht.
Autobahnprojekte finden sich nicht mehr auf Liste mit Finanzlücke
Sachsen-Anhalts Verkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP) äußerte Unverständnis über die Situation. „Der Bund finanziert ein Sondervermögen von 500 Milliarden mit Schulden angeblich für die Infrastruktur und gleichzeitig wird die Infrastruktur kaputtgespart.“ Der Unterhalt der bestehenden Infrastruktur müsse dringend gesichert werden.
Bei anderen Großbauprojekten der Infrastruktur sieht es dagegen besser aus. Obwohl monatelang auch über die Finanzierung von Autobahnprojekten wie dem A14-Ausbau in der Altmark und der A143 bei Halle diskutiert wurde, scheint dieses Problem inzwischen gelöst. In einer Liste der Autobahn GmbH des Bundes, die der dpa vorliegt, stehen die Projekte nicht mehr bei den bedrohten Bauprojekten.
Bundesweit sind demnach bei 74 Bauprojekten wegen Finanzierungslücken keine Baufreigaben möglich. „Wir haben lange für die Verbindlichkeit gekämpft“, sagte Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Hüskens. „Gut, dass nun endlich Klarheit besteht.“
Zentrale Projekte für Sachsen-Anhalt
Die A14 und A143 seien zentrale Infrastrukturprojekte für Sachsen-Anhalt. Sie verbesserten nicht nur die Erreichbarkeit und Anbindung des Landes an andere Wirtschaftsräume, sondern seien zugleich unverzichtbar für die Entwicklung der Wirtschaft und die Stärkung des ländlichen Raums.
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