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Brandenburg Finanzministerin hält Steuermindereinnahmen für möglich

Von dpa 11.05.2023, 16:41
Brandenburger Ministerin der Finanzen Katrin Lange (SPD).
Brandenburger Ministerin der Finanzen Katrin Lange (SPD). Soeren Stache/dpa/Archivbild

Potsdam - Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hält in den kommenden Jahren Mindereinnahmen bei den Steuern im Vergleich zur Steuerschätzung vom Herbst für möglich. Die Einnahmeerwartungen für dieses und das nächste Jahr hätten sich nicht verbessert, teilte sie am Donnerstag nach der Mai-Steuerschätzung mit. „Die im vergangenen Jahr umgesetzten Entlastungen für Bürger und Unternehmen wirken sich jetzt natürlich aufkommensreduzierend aus. Hinzu kommt, dass das Wirtschaftswachstum trotz leichter Aufhellungen noch schwach ist.“

Außerdem handelten die Verbraucher in den vergangenen Monaten verständlicherweise zurückhaltend und das gestiegene Zinsniveau hinterlasse deutliche Spuren im Bausektor und damit bei den Einnahmen der Grunderwerbsteuer. Am Dienstag will Lange die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung in Potsdam vorstellen.