Prozess: Gericht verhandelt Klage von Sängerin Neigel

Bautzen - Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen beschäftigt sich an diesem Donnerstag mit einer Normenkontrollklage der Musikerin Julia Neigel gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes vom 5. November 2021. Die Sängerin wirft dem Freistaat vor, nach Aufhebung der pandemischen Lage in Deutschland eine laut Infektionsschutzgesetz „gar nicht vorgesehene 2G-Impfpflicht“ für Konzerte eingeführt und trotz eines Verbots für Monate alle Kulturbetriebe geschlossen zu haben, wie sie am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Diese ohne konkrete Hotspot-Regelung und parlamentarischen Beschluss angeordneten Kultur-Lockddowns „müssen überprüft werden“, sagte sie unter Verweis darauf, dass kulturelle Teilhabe „ein Menschenrecht“ sei. „Kultur ist systemrelevant.“

Neigel, die mehrere Konzerte nicht spielen konnte, spricht von „willkürlicher Handhabe“. Sie will, dass sich das nicht wiederholt und eine „Blaupause“ für künftige Krisen dieser Art war. Im Eilverfahren hatte das OVG ihren Antrag per Beschluss zurückgewiesen, wie ein Sprecher auf Anfrage sagte. Am Donnerstag gibt es nun eine mündliche Verhandlung.