Parteien Grüne diskutieren über Spitzenkandidatur - Paus sagt ab
Die Berliner Grünen sind seit 2023 in der Opposition. Wer soll sie in den nächsten Wahlkampf führen? Eine prominente Berliner Grüne hat inzwischen abgesagt.
Berlin - Mit wem die Berliner Grünen in den Abgeordnetenhauswahlkampf ziehen, ist noch offen. Fest steht aber, dass die Berliner Bundestagsabgeordnete und Ex-Familienministerin in Lisa Paus nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung steht. „Lasst mich dazu klarstellen: Mein Herz schlägt für unsere Stadt - und mein Platz für sie ist im Bundestag, auch und gerade jetzt in der Opposition“, teilte Paus den beiden Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit.
„In einer Zeit, in der der größte Haushalt der Bundesrepublik zur Debatte steht, in der unsere Demokratie auf die Probe gestellt wird und Grundgesetzänderungen zu verhandeln sind, werde ich mit all diesen Erfahrungen als stellvertretende und damit amtierende Vorsitzende des Haushaltsausschusses gebraucht“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatten mehrere Berliner Medien darüber berichtet.
Spitzenpersonal soll im Herbst stehen
Im Landesverband hat die Diskussion um die Spitzenkandidatur längst begonnen - bisher aber noch ohne Klärung. „Wir werden im Herbst unser Spitzenpersonal aufstellen. Dazu führen wir derzeit gute Gespräche“, teilten Stahr und Ghirmai auf Anfrage mit. Als wahrscheinlich gilt, dass die Entscheidung aber schon deutlich früher - noch im Sommer - fällt, auch um polarisierende lange Diskussionen über das Thema zu vermeiden. Ein Parteitag ist für den 22. November geplant.
Der größte Grünen-Kreisverband Mitte hatte bereits beim Parteitag im November vergangenen Jahres eine Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur beantragt, dafür aber keine Mehrheit bekommen. Aus dem Vorstand des Kreisverbands kommt aber weiterhin die Forderung nach mehr Beteiligung der Mitglieder bei der Entscheidung.
Führen Jarasch und Graf die Partei in den Wahlkampf?
Das gilt nicht zuletzt für Überlegungen, mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf als Duo in den Wahlkampf zu ziehen. Jarasch war schon 2021 und bei der Wiederholungswahl 2023 Spitzenkandidatin - allerdings erfolglos. Die Grünen sind inzwischen in der Opposition.
Dass Jarasch eine dritte Chance bekommen soll, ist in der Partei umstritten. Im Gespräch sind auch andere Namen für die Spitzenkandidatur: die von Antje Kapek und Silke Gebel etwa, die beide schon Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus waren - eine Zeit lang sogar gemeinsam.
Das neue Grünen-Wahlprogramm soll bis Dezember stehen und bei einem weiteren Parteitag Mitte Februar 2026 beschlossen werden. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus ist für den 20. September 2026 vorgesehen.
