Umweltpolitik Grüne kritisieren Umsetzung von Naturschutzvorhaben
Hannover - Die Grünen sehen Probleme bei der Umsetzung des Naturschutzvorhabens Niedersächsischer Weg. Bei vielen angekündigten Schutzprogrammen, Förderungen und Verordnungen komme die Landesregierung aus SPD und CDU nicht voran, sagte Grünen-Politiker Christian Meyer am Dienstag in Hannover. „Der Niedersächsische Weg ist eigentlich ein guter Weg und wir haben sehr gute neue Gesetze für die Natur geschaffen“, sagte er. Die Grünen-Landtagsfraktion beklagte in einer Mitteilung mangelnde Fortschritte bei der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden in der Landwirtschaft. Der Kampf gegen das Artensterben komme nicht voran.
Die Grünen-Sprecherin für Landwirtschaft, Miriam Staudte, kritisierte: „Natürlich stoßen derart weitreichende Veränderungen auch auf Hindernisse. Die Landesregierung aber verwaltet diese Hürden nur und nimmt sie tatenlos hin.“
Beim sogenannten Niedersächsischen Weg haben Umweltverbände, Landwirtschaft und die Landesregierung gemeinsam über Gesetzesverbesserungen für Arten-, Natur- und Gewässerschutz verhandelt. Diese Kooperation startete vor etwas mehr als zwei Jahren.
Umweltminister Olaf Lies (SPD) wies die Kritik zurück. „Der Weg ist anstrengend und zeitintensiv. Aber am Ende werden die Ergebnisse zeigen, dass sich die Versöhnung der Interessen- und Nutzerkonflikte lohnt und dass wir so viel mehr für den Natur- und Artenschutz erreichen werden“, sagte der Minister dem „Weser-Kurier“.
