Nahost Innenministerien besorgt über Konflikt in Nahost
Die Lage in Nahost eskaliert - die USA und Israel beginnen Angriffe auf den Iran. Die Innenressorts von Niedersachsen und Bremen beobachten die Situation genau.
Hannover/Bremen - Angesichts der Angriffe Israels und der USA auf den Iran nimmt die Besorgnis auch in Niedersachsen und Bremen zu. Das Innenministerium in Hannover und das Innenressort der Hansestadt sind im engen Austausch mit den zuständigen Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes.
„Hierbei liegt der Fokus klar auf der Sicherheit jüdischer/israelischer Einrichtungen sowie unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger“, sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Deren Sicherheit zu gewährleisten, sei in dieser Situation das zentrale Anliegen der Sicherheitsbehörden.
„Die Bewertung der aktuellen Ereignisse fließt daher kontinuierlich in die Gefährdungsbewertung mit ein, wodurch eine hohe Sensibilisierung der niedersächsischen Polizei garantiert ist“, ergänzte sie. Zudem hätte man ein besonderes Auge auf die Versammlungslage.
Bereits im Anschluss an die Angriffe der terroristischen Vereinigung Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe die Polizei umfangreiche Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen erweitert. Zu konkreten Schutzmaßnahmen könnten öffentlich keine Informationen gegeben werden.
Bremer Innenressort beobachtet die Lage
Auch Bremens Innensenatorin Eva Högl zeigte sich besorgt: „Die Bremer Sicherheitsbehörden beobachten die internationale Lage sehr genau“, sagte die SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Wir sind jederzeit in der Lage, auf neue Entwicklungen zu reagieren und unsere Maßnahmen entsprechend anzupassen.“ Zu konkreten Schutzmaßnahmen äußere man sich aus Sicherheitsgründen grundsätzlich nicht öffentlich.
