Hass im Netz Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen
Morddrohungen, Gewaltaufrufe, Hetze - Beschäftigte einer Umweltorganisation werden übel angegangen. Vor Gericht kämpft ihr Chef um mehr Schutz.
Berlin - Das Kammergericht Berlin verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen den US-Internetriesen Meta. Umwelthilfe-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch kämpft um die Schließung von zwei Facebook-Gruppen, in denen es Hass und Hetze gegen Beschäftigte seiner Organisation gab. Das Landgericht Berlin wies die Musterklage vor knapp zwei Jahren ab. Dagegen legte Resch Berufung ein. Nun befasst sich die nächsthöhere Instanz mit dem Fall.
Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in einer öffentlichen und einer privaten Facebook-Gruppe mit mehr als 50.000 beziehungsweise rund 12.000 Mitgliedern. Weder die bisherigen Kontakte zu Meta und Facebook noch mehr als hundert Strafanzeigen hätten zu einer Veränderung der Situation geführt, erklärte der DUH-Bundesgeschäftsführer.
Die Klage wird von mehreren Organisationen unterstützt, die sich gegen Hass und Hetze in sozialen Medien einsetzen. Eine Meta-Sprecherin sagte seinerzeit auf Anfrage, Hassrede sei inakzeptabel und man gehe aktiv gegen deren Verbreitung auf den Meta-Plattformen vor. Im vorliegenden Fall seien die unrechtmäßigen Inhalte, die gemeldet worden seien, entfernt worden.
