Reform Land plant weitere Gemeindefusionen
Die Struktur der Thüringer Kommunen gilt als kleinteilig. Fusionen und Neuzuschnitte versüßt das Land mit Prämien. Die nächste Runde steht in Ostthüringen an. Auch im Nordwesten gibt es Gespräche.
Erfurt - Nach etlichen freiwilligen Fusionen und Neuzuschnitten von Gemeinden in Thüringen sind nach Angaben von Kommunalstaatssekretär Andreas Bausewein weitere Zusammenschlüsse geplant. „Wir planen ein weiteres Gesetz zum 31.12.2026“, sagte Bausewein der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die betroffenen Gemeinden hätten aber noch keine Beschlüsse in ihren Gemeinderäten getroffen. Nach dpa-Informationen geht es um Kommunen im Landkreis Nordhausen.
Prämien für freiwillige Fusionen
Die Struktur der Kommunen in Thüringen gilt als kleinteilig. Die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) hatte einst eine umfassende Reform mit neuen Zuschnitten für die Kreise angestoßen, scheiterte jedoch an Widerständen. Seitdem setzt das Land auf freiwillige Zusammenschlüsse - und versüßt die Fusionen mit Prämien.
Eine neue Runde von Gemeindezusammenschlüssen ist auch im kommenden Jahr geplant. Das erforderliche Gesetz wurde bereits in den Landtag eingebracht, muss aber noch verabschiedet werden. In den Kreisen Altenburger und Weimarer Land planen demnach sieben Kommunen eine neue Struktur - es geht um Eingliederungen in die Stadt Schmölln und in die Verwaltungsgemeinschaft Mellingen. Das Land zahlt dafür rund 2,7 Millionen Euro Hochzeitsprämien.
Noch rund 600 Gemeinden
Über die freiwilligen Zusammenschlüsse ist die Zahl der Gemeinden in Thüringen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken, wie Daten des Statistischen Landesamtes belegen. Demnach gab es zum 31.12.2016 noch 849 Gemeinden, Ende 2019 gab es 634 Gemeinden und Ende 2024 schließlich nur noch 605 Gemeinden im Freistaat.
Die Finanzhilfeinstrumente, um die Gemeindeneugliederungen mit Prämien zu unterstützen, laufen Ende 2026 aus. In der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Vivien Rottstedt und Ringo Mühlmann heißt es dazu, das Innenministerium strebe „eine Überprüfung und zielgerichtete Weiterentwicklung der bisherigen Förderinstrumente an“. Eine Meinungsbildung der Landesregierung sei dazu aber noch nicht erfolgt.
Bausewein sagte, es gebe Überlegungen, das Anreiz-System für die Gemeinen zu überarbeiten. Diskussionen dazu liefen bereits.
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