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Gesundheit Land wollte Klinik Schleiz mit Kreditbürgschaft helfen

Die Insolvenz der Sternbach-Klinik Schleiz im Saale-Orla-Kreis zeigt einmal mehr, wie dünn die Luft vor allem für kleine Krankenhäuser vor der geplanten Klinikreform des Bundes ist.

Von dpa 26.06.2024, 15:31
Ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Krankenhaus“ weist an einer Straße den Weg zu einer Klinik.
Ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Krankenhaus“ weist an einer Straße den Weg zu einer Klinik. Marcus Brandt/dpa

Erfurt/Schleiz (dpa/th) – - Vor der Insolvenz der Sternbach-Klinik in Schleiz hat das Land nach Angaben des Gesundheitsministeriums einen Unterstützungsversuch für die angeschlagene Klinik unternommen. Im April habe das Land eine vorläufige Ausfallbürgschaft für eine Überbrückungsfinanzierung in Höhe von zwei Millionen Euro geleistet, teilte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch auf Anfrage mit. Das Land habe dem Krankenhaus damit Luft verschaffen wollen, um dessen finanzielle Situation zu verbessern. Am Dienstag war bekanntgeworden, dass für das kleine Krankenhaus im Saale-Orla-Kreis ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung läuft.

Das Sanierungsverfahren solle genutzt werden, um die Finanzen des Hauses zu ordnen und potenzielle, an einem Einstieg oder Kooperation interessierte Partner zu finden, hatte das private Klinikunternehmen mitgeteilt. Die Patientenversorgung läuft ohne Einschränkungen weiter. 

Die vorläufige Ausfallbürgschaft des Landes sei über die landeseigene Thüringer Aufbaubank gelaufen, sagte die Ministeriumssprecherin. Das Leistungsgeschehen des 100-Betten-Hauses habe sich allerdings nicht so entwickelt, wie prognostiziert. „Alle beteiligten Akteure sind sich daher einig, dass ein weiterer Kredit nicht das Mittel der Wahl ist, um die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Klinik bis zur Umsetzung der geplanten Reform des Bundes zu sichern“, hieß es aus dem Ministerium. 

Mit der Reform soll unter anderem das Vergütungssystem der Kliniken geändert werden, sie sollen schon für das Vorhalten bestimmter Angebote Geld bekommen und nicht nur Pauschalen pro Patient. Die Übergangsphase bis dahin ist vor allem für kleine Krankenhäuser wirtschaftlich schwierig. Das Krankenhaus im Saale-Orla-Kreis mit Abteilungen für Innere Medizin, Chirurgie, Anästhesie/Intensivmedizin, Schmerztherapie, Radiologie und einer Notaufnahme versorgt nach eigenen Angaben bis zu 350 stationäre Patienten monatlich. Es habe zuletzt einen Jahresumsatz von rund 17,5 Millionen Euro erzielt. 

Bürgschaftsprogramm für Kliniken in Not in Arbeit

Die Landesregierung hatte vor zwei Monaten ein Bürgschaftsprogramm für Kliniken in wirtschaftlicher Not angekündigt. Mit einem geplanten Volumen von 100 Millionen Euro soll es Kredite absichern, die Krankenhäuser zur Finanzierung von Kostensteigerungen aufnehmen müssen. Die entsprechende Richtlinie ist bisher nicht in Kraft getreten. Es liefen noch letzte Ressortabstimmungen, hieß es am Mittwoch aus dem Gesundheitsministerium.