Koalitionsvertrag Landesvorsitzender Georg Maier: SPD zeigt Verantwortung
Mit dem Ja der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag übernehme die SPD Verantwortung, so der Thüringer Landesvorsitzende. Wichtig sei es, die „soziale Schere“ zwischen Ost und West zu schließen.
Erfurt - Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sieht im SPD-Mitgliedervotum für die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition ein Zeichen für das Verantwortungsbewusstsein seiner Partei. „Die hohe Zustimmung macht deutlich, dass sich die SPD gerade in schwierigen Zeiten ihrer Verantwortung immer bewusst ist und dabei das Wohl des Landes im Vordergrund steht“, teilte der SPD-Politiker in einem Beitrag auf der Plattform X mit. Er sei stolz, dass die SPD bei zentralen Fragen stets die Parteibasis entscheiden lasse.
Nun gehe es darum, die für Ostdeutschland wichtigen Themen anzupacken. Das seien aus Sicht des Thüringer Landesvorsitzenden vor allem eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, die Stärkung der Tarifbindung und die „schnelle Umsetzung des Investitionspaketes für Infrastruktur“, heißt es in einer Mitteilung. Die „soziale Schere zwischen Ost- und Westdeutschland zu schließen“, bleibe Kernaufgabe auch der neuen Bundesregierung, so Maier.
84,6 Prozent der Mitglieder hatten für die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition gestimmt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr. Die SPD postete auf Instagram eine Montage mit weiß aufsteigendem Rauch aus dem Willy-Brandt-Haus, offensichtlich angelehnt an die Papst-Wahl. Damit steht einer Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am kommenden Montag nichts mehr im Weg.
