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Soziales Lange Bearbeitungszeiten bei Wohngeldanträgen

Von dpa 19.05.2023, 10:55
Ein Stift liegt auf einem Wohngeldantrag auf einem Tisch (gestellte Szene).
Ein Stift liegt auf einem Wohngeldantrag auf einem Tisch (gestellte Szene). Robert Michael/dpa

Erfurt - Die Bearbeitung von Wohngeldanträgen in Thüringen kann sich bis zu fast vier Monate hinziehen. Wie aus einer Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, dauert es bis zu fünf Wochen, bevor ein Antrag erstmals eingesehen und eine Aufforderung zur Vervollständigung der Unterlagen an den Antragsteller übermittelt wird. Sind die Unterlagen komplett, vergehen im Schnitt dann rund zweieinhalb Monate bis zum Bewilligungsbescheid. Zuerst hatte die „Thüringer Allgemeine“ am Freitag darüber berichtet.

Laut Ministerium variieren die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten in den Kommunen. Nach Auskunft einzelner Wohngeldbehörden betrug die Bearbeitungszeit vor der Wohngeldreform etwa die Hälfte der aktuellen Bearbeitungszeit. Zur Zahl der bislang eingegangenen Anträge konnten keine Angaben gemacht werden. Zudem können Anträge noch immer nicht komplett digital gestellt werden. Das Ministerium verwies darauf, dass dafür derzeit noch umfangreiche Abstimmungen unter anderem zwischen dem dafür verantwortlichen Bundesland Schleswig-Holstein und dessen Informations- und Kommunikationsdienstleister nötig seien.

Nach der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Reform wurde das Wohngeld um durchschnittlich 190 Euro auf 370 Euro im Monat aufgestockt. Die Leistungen können Haushalte beantragen, die zwar keine Sozialleistungen beziehen, trotzdem aber wenig Geld haben. Deutschlandweit erhalten rund 700.000 Haushalte den staatlichen Zuschuss zur Miete. Mit der Wohngeldreform werden bis zu 1,4 Millionen weitere Haushalte dazu berechtigt sein, in Thüringen sind es schätzungsweise zusätzlich 50.000 Haushalte.