Demonstration Mehrere tausend Menschen demonstrieren in Berlin gegen AfD
Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen. In Berlin gingen mehrere tausend Menschen auf die Straße.
Berlin - Mehrere tausend Menschen haben in Berlin für ein Verbot der AfD demonstriert. Sie liefen am Nachmittag im Rahmen eines bundesweiten Aufrufs mit dem Motto „Keine Ausreden mehr - AfD Verbot jetzt“ vom Monbijoupark in Mitte zum Brandenburger Tor, wo die zentrale Kundgebung war. Die Polizei sprach von zunächst 4.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 7.500.
In mehr als 60 Städten waren Demonstrationen angekündigt worden, darunter auch in München und Dresden. Zu den Protesten hatten das bundesweite Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ sowie eine Kampagne von weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen aufgerufen.
Die Bündnisse fordern Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. Die AfD sei eine konkrete Gefahr, die aber gestoppt werden könne, so die Initiatoren. Das Grundgesetz sehe das vor. Man dürfe nicht zuschauen und abwarten. „Wir müssen Demokratie und Grundrechte verteidigen.“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ hoch. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
