Vor der Landtagswahl Neuer Ministerpräsident für Sachsen-Anhalt schon im Januar?
Sachsen-Anhalts Koalition könnte sich neu in Stellung bringen. Ministerpräsident Haseloff würde die Staatskanzlei verlassen - zugunsten des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst.
Magdeburg - Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, will sich einem Medienbericht zufolge bereits Ende Januar zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtet, werde Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) durch einen vorzeitigen Rücktritt den Weg dafür freimachen. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst noch nicht. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. Aktuell reagiert die CDU mit der SPD und FDP.
In zwei Umfragen war die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund nahe der 40-Prozent-Marke zuletzt deutlich als stärkste Kraft vor der CDU ausgewiesen worden.
Haseloff ordnet eigene Biografie unter
Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident, der dienstälteste in Deutschland. Im August vergangenen Jahres hatte er bekanntgegeben, dass er nicht nochmal antritt und Schulze das Feld überlässt. Erst Ende des Jahres sagte Haseloff in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur: „Für mich ist entscheidend, dass diese Koalition der Mitte funktioniert – die gesamte Legislaturperiode über hinweg und darüber hinaus. Ich wünsche mir, dass sie die Kraft und die Mehrheit hat, die Politik zu bestimmen. Dem ordnet sich meine Biografie und all das, was ich mache, komplett unter.“
Schulze ist seit 2021 Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten. Im März 2021 war er Parteichef geworden und schmiedete nach der Landtagswahl geräuschlos die Koalition aus CDU, SPD und FDP.
SPD zeigt sich überrascht
Der Koalitionspartner SPD zeigte sich überrascht. Man nehme die Berichte über einen möglichen Wechsel an der Spitze der Landesregierung zur Kenntnis, teilte die Partei mit. Es handele sich um einen internen Prozess der CDU. „Ein möglicher Wechsel im Amt ist mit den Koalitionspartnern zu klären. Darüber werden wir in unserem Landesvorstand zu beraten haben“, hieß es in einer Mitteilung der Partei. „Grundlage unserer Zusammenarbeit ist der Koalitionsvertrag. Unser Interesse gilt dem Fortbestand der Deutschland-Koalition.“
