Durchsuchung in Emden Niedersachsen an Polizeiaktion gegen Hetze beteiligt
Die Polizei geht bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet vor. Oft geht es um rechtsradikale Äußerungen. In Niedersachsen gab es eine Aktion in Emden.
Hannover - Die Polizei geht in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. In Niedersachsen gab es eine Aktion im ostfriesischen Emden, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen sagte. In Göttingen ist die niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet angesiedelt.
Der 18 Jahre alte Beschuldigte habe sich kooperativ gezeigt. Der junge Mann soll Nazi-Symbole und Nazi-Parolen über soziale Medien verbreitet haben. Ihm wird das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
Bundesweit haben die Strafverfolgungsbehörden seit dem Morgen 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren laut Bundeskriminalamt (BKA) dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gebe es auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung.
Zahl von strafbaren Hasspostings steigt stark an
Die häufigsten Straftaten waren demnach Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten und Beleidigung.
Die Fallzahlen von strafbaren Hasspostings stiegen seit Jahren stark an, teilte das BKA weiter mit. Die Zahlen hätten sich von 2021 (2.411 Fälle) bis 2024 (10.732 Fälle) mehr als vervierfacht. Ein Grund für die Anstiege sei auch die zunehmende „Aufhellung des Dunkelfelds“.
