Wahlen

NRW-Städte bereiten sich auf Maskenverweigerer vor

Von dpa 24.09.2021, 15:33 • Aktualisiert: 27.09.2021, 14:27
Ein Plakat mit der Aufschrift „Maskenpflicht“.
Ein Plakat mit der Aufschrift „Maskenpflicht“. Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild

Düsseldorf - Vor der Bundestagswahl am Sonntag bereiten sich viele nordrhein-westfälische Städte auf Maskenverweigerer in den Wahllokalen vor. In Köln werden mobile Urnen außerhalb der Gebäude aufgestellt für „diejenigen, die partout keine Maske tragen wollen“, sagte ein Stadtsprecher am Freitag. In Städten wie Aachen, Duisburg oder Essen liegen in den Wahllokalen Masken bereit. Falls sich Wahlberechtigte dennoch weigern, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen, soll etwa in Aachen der Betrieb für sie kurz unterbrochen werden, wie eine Stadtsprecherin mitteilte.

Auch in Essen muss der Raum nach Angaben der Stadtverwaltung leer sein, damit Menschen ohne Maske ihre Stimme abgeben können. Danach werde desinfiziert und gelüftet. Städte wie Duisburg oder Münster halten sich eng an die „Handreichung des Bundeswahlleiters“: Demnach können Menschen unter bestimmten Voraussetzungen im Ausnahmefall auch ohne Maske wählen - etwa, wenn kein Andrang herrscht und die Größe des Wahlraums berücksichtigt wird.

In Münster wurden einer Stadtsprecherin zufolge die Wahlvorstände darauf vorbereitet, auf eine „vorsichtige, alle Umstände des Einzelfalles berücksichtigende und insbesondere auf den eigenen Schutz bedachte Vorgehensweise“ zu achten. Die Corona-Schutzverordnung in NRW sieht das Tragen einer medizinischen Maske in den Zugängen und Räumen der Wahllokale vor. Dennoch müsse jeder Stimmberechtigte wählen können, wie das NRW-Innenministerium betonte.