Landtag: Parlament lehnt AfD-Antrag zu „Stolz-Pass“ ab

Magdeburg - Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, die Werbekampagne des Landes von „#moderndenken“ in „#deutschdenken“ zu ändern. Einen Antrag, der die Umbenennung des Slogans und eine Einführung eines „Stolz-Passes“ vorsah, wies das Parlament in Magdeburg mit großer Mehrheit zurück.

Die AfD will mit ihrer Landeskampagne verschiedene touristische Orte und Themen anders bewerben. Mit der Stempelkarte „Stolz-Pass“ soll es an den historischen Stätten Vergünstigungen geben. Es solle „ein grundsätzlich bejahender, unbelasteter, respektvoller und wertschätzender Umgang mit der deutschen Geschichte etabliert werden“, heißt es in dem Antrag.

AfD-Fraktionsvize Hans-Thomas Tillschneider beklagte in der Debatte einen Mangel an nationalem Selbstbewusstsein. Die AfD wolle einen neuartigen „Volksbildungstourismus“ schaffen und „Sachsen-Anhalt zum Sehnsuchtsort aller deutschen Patrioten machen“. Der Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Die Redner der anderen Fraktionen kritisierten die AfD. „Es gibt keinen unbelasteten Umgang mit der deutschen Geschichte“, sagte der Abgeordnete Holger Hövelmann (SPD). Die deutsche Geschichte sei belastet mit dem größten Verbrechen dieser Welt, der industriellen Ermordung von sechs Millionen Juden. „Wir sehen klar, was sie wollen: eine Umdeutung der deutschen Geschichte, auch wenn Sie das kulturpolitische Wende nennen“, sagte Hövelmann.

Wolfgang Aldag (Grüne) betonte, mit dem Antrag werde eine ideologische Instrumentalisierung der Landesidentität verfolgt. Wer sich das ausgedacht habe, bei dem hätten „alle Ritter mittlerweile die Burg verlassen“. Ähnlich äußerte sich Bildungsministerin Eva Feußner (CDU). Sie sagte an die AfD gerichtet: „Bevor Sie über moderndenken oder deutschdenken reden, bitte künftig einmal nachdenken.“