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Bundestagsvizepräsidentin Pau ruft zu Prävention gegen Antisemitismus auf

Von dpa 20.12.2023, 13:31
Petra Pau spricht im Plenum des Parlaments.
Petra Pau spricht im Plenum des Parlaments. Julian Weber/dpa

Oranienburg - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat angesichts des Anstiegs antisemitischer Vorfälle nach dem Angriff der Hamas auf Israel zu Wachsamkeit aufgerufen. „Antisemitismus lässt sich weder ausweisen, abschieben noch delegieren“, sagte die Linke-Politikerin am Mittwoch nach Angaben der Brandenburger Linksfraktion anlässlich eines Besuchs der Gedenkstätte Sachsenhausen und der jüdischen Gemeinde Oranienburg. „Es geht nicht nur um konsequente Strafverfolgung, sondern auch um Prävention und Wachsamkeit. Der Kampf gegen Antisemitismus ist Aufgabe der ganzen Gesellschaft.“

Seit dem 7. Oktober zählten Behörden in Deutschland mindestens 4300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt, darunter fast 500 Gewalttaten.

Pau besuchte die Gedenkstätte gemeinsam mit Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter und dem Sprecher des Freundeskreises Israel des Landtags Brandenburg, Andreas Büttner (Linke). Die Politiker wollten damit nach eigenen Angaben ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden sowie dem Staat Israel setzen. In der jüdischen Gemeinde Oranienburg sprachen sie mit Mitgliedern.

Walter forderte: „Die Erinnerungen an das Leid der jüdischen Mitbürger sowie der Sinti und Roma in der Zeit des Faschismus müssen wach gehalten werden, auch wenn die moralische Autorität und die lebendige Erzählung der Zeitzeugen künftig fehlen wird.“ Büttner sagte: „Wir sorgen uns um die Sicherheit und das Wohlergehen unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch hier in Oranienburg.“

Im Konzentrationslager (KZ) Sachsenhausen der Nationalsozialisten waren zwischen 1936 und 1945 nach Angaben der Gedenkstätte mehr als 200 000 Menschen inhaftiert, darunter auch Juden, Sinti und Roma. Zehntausende Häftlinge kamen im KZ um.