Koalitionskrise SPD sieht „Bekenntnis zur Koalition“ trotz BSW-Austritten
Radikalisierte Positionen, Austritte und trotzdem Zusammenhalt? Die SPD-Fraktion ist überrascht – und plant nächste Schritte.
Potsdam - Trotz der Parteiaustritte von vier BSW-Landtagsabgeordneten in Brandenburg sieht die SPD-Fraktion ein „Bekenntnis zur Koalition“. Die Dynamik innerhalb der BSW-Fraktion sei überraschend und zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend zu bewerten, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Björn Lüttmann in einer Erklärung. „Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es in der Erklärung der vier ausgetretenen ehemaligen BSW-Mitglieder ein klares Bekenntnis zur Koalition gibt.“
Am Mittwoch werde die Fraktion gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Falk Peschel und dem BSW-Fraktionsvorsitzenden Niels-Olaf Lüders wie geplant den Hauptausschuss vorbereiten. „Wir werden dann das weitere Vorgehen besprechen“, sagte Lüttmann.
Als Grund für den Schritt hatten Jouleen Gruhn, Melanie Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon unter anderem angegeben, es dominierten radikalisierte Positionen im BSW. Sie wollten aber in der Fraktion bleiben. Nach dpa-Informationen wollen sie parteilos bleiben. Was das für die Koalition aus SPD und BSW heißt, ist völlig unklar. Hintergrund des Zerwürfnisses in der BSW-Fraktion ist vor allem der Konflikt um zwei Medienstaatsverträge.
Früherer FDP-Chef
Ex-Minister Lindner wechselt als Manager in die Autobranche
Umstrittene Politikerin
Anne Spiegel feiert politisches Comeback trotz Protesten
Austritte beim BSW
Koalitionskrise in Brandenburg – Wohin steuern SPD und BSW?
