Drogen: Spranger gegen Entkriminalisierung von Kokain und Ecstasy

Berlin - Innensenatorin Iris Spranger hat sich gegen den Vorschlag der Berliner Grünen ausgesprochen, harte Party-Drogen wie Kokain, Ecstasy und Amphetamine zu entkriminalisieren. „Ich lehne die Legalisierung selbst von geringen Mengen harter Drogen kategorisch ab“, sagte die SPD-Politikerin am Montag dem „Tagesspiegel“. Der Fraktionschef des grünen Koalitionspartners, Werner Graf, hatte in der vergangenen Woche dafür plädiert, Strafverfahren künftig wie schon jetzt im Fall von Cannabis einzustellen, wenn es um den Besitz geringer Mengen härterer Drogen wie Kokain, Heroin oder Ecstasy gehe.

Derzeit ist die Regelung in Berlin so, dass die Polizei ein Ermittlungsverfahren einleitet, wenn sie bei jemandem Cannabis findet. Allerdings werden die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft eingestellt, wenn es sich um weniger als 10 Gramm handelt und in der Regel eingestellt, wenn es weniger als 15 Gramm sind. Die Grünen wollen, dass bei einer Menge bis 15 Gramm ebenfalls nicht mehr von der Polizei ermittelt wird und vergleichbare Regeln auch für kleinere Mengen härterer Drogen. Letzteres ist in einigen Bundesländern wie Hamburg oder Schleswig-Holstein bereits üblich.

Grünen-Fraktionschef Graf hatte am Freitag vor der sogenannten Hanfparade in Berlin mitgeteilt: „Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayerischen Dorfpolizei.“