Mietwagenbranche Taxibranche: Uber-Fahrten sollen wieder teurer werden
In Leipzig mussten Uber und andere Mietwagenanbieter ihre Preise kurzfristig anheben. Doch dann kam die Rolle rückwärts. Wie ist der aktuelle Stand?
Leipzig - Die sächsische Taxibranche hofft auf eine schnelle Rückkehr zu Mindesttarifen für Uber und andere Mietwagenanbieter in Leipzig. „Nur dann kann ein fairer Wettbewerb stattfinden“, sagte der Vorsitzende des Landesverbands Sächsischer Taxi- und Mietwagenunternehmen, Jan Kepper. In der Stadt hatten für kurze Zeit solche Tarife gegolten, dann wurde eine entsprechende Allgemeinverfügung nach einem Rechtsstreit aber aufgehoben. Er gehe davon aus, dass sie bald wieder aktiviert werde, sagte Kepper.
Leipzig: Wir bleiben beim eingeschlagenen Weg
Die Stadt teilte mit, grundsätzlich beim eingeschlagenen Weg zu bleiben: Instrumente aus dem Personenbeförderungsgesetz sollen weiter genutzt werden. Dazu gehören auch Mindestentgelte - denen kommt laut einem Sprecher eine besondere Bedeutung zu. Zum aktuellen Fall wollte er sich aber nicht äußern.
Seit heute gelten in Heidelberg als einziger Großstadt in Deutschland solche Mindesttarife. Preise für Fahrten mit Mietwagen dürfen nur noch maximal 7,5 Prozent unter den für Taxifahrer festgelegten Entgelten liegen, wie ein Sprecher der Stadt bestätigte. Bisher seien Uber-Fahrten rund 35 Prozent günstiger gewesen. „Die Verfügung ist erforderlich um Dumpingpreise im Mietwagenverkehr – unabhängig davon, ob plattformbasiert oder nicht – zu unterbinden.“
Uber kritisierte die Entscheidung. „Natürlich ist das für die Verbraucher ein schwarzer Tag“, sagte ein Sprecher. Gerade Menschen mit geringem Einkommen könnten sich Fahrten dann nicht mehr leisten, hieß es in einer Mitteilung.
Forderung: Mindestentgelte auch präventiv festsetzen
In Dresden oder Chemnitz gebe es seines Wissens aktuell keine Pläne wie in Leipzig oder Heidelberg, sagte Kepper weiter. „Das hängt damit zusammen, dass die Mitbewerber dort noch nicht am Start sind.“ In Leipzig seien durch die Präsenz von Uber schon „gewisse Nachteile“ für das Taxigewerbe entstanden.
Generell plädierte er dafür, solche Mindestentgelte auch präventiv festzulegen. Das Taxigewerbe unterliege viel mehr gesetzlichen Pflichten als der Mietwagenverkehr. Das mache eine Taxifahrt auch teurer. „Über den Preis ist der Wettbewerb nicht zu gewinnen. Das führt dazu, dass Taxiverkehr irgendwann nicht mehr stattfinden wird“, sagte Kepper.
Daher müsse im Vorfeld verhindert werden, dass große Unternehmen lokale Märkte zerstören und am Ende Monopolstellungen haben: „Wenn sich der Preis nur noch an Angebot und Nachfrage orientiert, dann bezahlt man zu Spitzenzeiten eben das zehnfache“, warnte er.
Bundesverband Taxi hofft auf Nachahmer-Städte
Der Bundesverband Taxi verweist auf mehr als 20 Großstädte, die demnach vergleichbare Probleme mit „Dumping-Fahrdiensten“ hätten. „Wir fordern alle betroffenen Städte in Deutschland nachdrücklich auf, dem Beispiel Heidelbergs zu folgen“, sagte Geschäftsführer Michael Oppermann. „Wir brauchen die Mindestpreise, denn nur in einem fairen Wettbewerb können wir uns behaupten.“
Der Bundesverband „Wir fahren“ kündigte dagegen an, betroffene Mietwagenunternehmen bei rechtlichen Schritten gegen die Entscheidung zu unterstützen. Laut dem Verband ist Heidelberg bundesweit die einzige größere Stadt mit einer solchen Vorgabe.
