Regierungsbeteiligung Thüringer BSW: Regierungsbeteiligung steht nicht infrage
In Brandenburg gibt es schwere Turbulenzen beim BSW, die Regierung mit der SPD steht auf der Kippe. Wie das Thüringer BSW darauf reagiert.
Erfurt/Potsdam - Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat auf die Turbulenzen beim BSW in Brandenburg mit einem Bekenntnis zur Regierungskoalition mit CDU und SPD in Erfurt reagiert. Augsten bedauerte, dass der Brandenburger Finanzminister Robert Crumbach die Partei und die Landtagsfraktion verlässt. Seine Entscheidung habe „jedoch keine Auswirkungen auf unsere Regierungsarbeit in Thüringen“, erklärte er in Erfurt.
Die Thüringer Landesregierung und die BSW-Fraktion seien handlungsfähig und arbeiteten vertrauensvoll zusammen. Es sei gerade erst ein Doppelhaushalt für den Freistaat beschlossen worden, „mit dem wir wichtige Themen angehen werden, für die das BSW steht“. Es gehe um bezahlbares Wohnen und bezahlbare Energie sowie Steuergerechtigkeit, so Augsten.
In Bandenburg steht die SPD/BSW-Koalition vor einem möglichen Bruch. Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach zog Konsequenzen aus einer BSW-Krise. Er strebt eine Aufnahme in der SPD-Fraktion an. Damit könnte der Weg für eine mögliche neue Option frei werden, eine Koalition aus SPD und CDU. Die SPD in Brandenburg zweifelt die Regierungsfähigkeit des BSW an.
