Justiz Verband fordert weitere Strafvollzugsbedienstete
Aufgrund zu wenig Personals sei der Betrieb von Gefängnissen in Niedersachsen während der Corona-Pandemie eine große Kraftanstrengung gewesen, beklagt ein Verband. Mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden daher verlangt.
Hannover - Mindestens 200 weitere Strafvollzugsbedienstete sind nach Ansicht eines Verbandes notwendig für die Arbeit in den niedersächsischen Gefängnissen. „Seit Jahren steigen nur die Anforderungen an die Bediensteten, nicht aber die Anzahl der Kollegen“, kritisierte Oliver Mageney, Landesvorsitzender vom Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter (VNSB). Aufgrund des knappen Personals sei der Betrieb von Gefängnissen während der Pandemie nur mit einer großen Kraftanstrengung möglich.
Mindestens 200 weitere Strafvollzugsbedienstete seien landesweit nötig, um wenigstens einer Bedarfsermittlung aus dem Jahr 2003 gerecht zu werden. Derzeit würden auf einen Bediensteten in den Früh- und Spätschichten im Schnitt 40 Gefangene kommen. Unter diesen Umständen sei die Einhaltung der Corona-Maßnahmen eine große Herausforderung gewesen. Mancherorts sei die Arbeit durch Impfungen leichter geworden. Die Impfquote unter den Häftlingen in den Einrichtungen schwanke jedoch stark: In Gefängnissen, in denen Gefangenen länger verbleiben, sei die Quote oft höher als in Anstalten mit einer hohen Fluktuation.
Mitarbeiter im Strafvollzug müssten sich etwa immer häufiger um Häftlinge kümmern, die aus Krisengebieten stammen und psychisch krank sind. „Das kostet Zeit“, sagt der VNSB-Vorsitzende. Auch sei der Verwaltungsaufwand größer geworden.
Am Donnerstagvormittag wird Justizministerin Barbara Havliza (CDU) die Strafverfolgungsstatistik für das vergangene Jahr vorstellen. Bei der Statistik geht es etwa darum, wie viele Menschen im Bundesland rechtskräftig verurteilt worden sind und welche Straftat sie begangen haben. Einige wichtige Zahlen sind jedoch in der Regel nicht enthalten - etwa die, wie viele Ermittlungsverfahren von den Staatsanwaltschaften eingestellt wurden. 2019 wurden den Angaben zufolge 69 187 Menschen in Niedersachsen rechtskräftig verurteilt, etwa ein Prozent mehr als 2018.
