Nach Vorwürfen Vize-Bezirksbürgermeister Wagner abgewählt
In Charlottenburg-Wilmersdorf geht Bezirksstadtrat Detlef Wagner einer ehrenamtlichen Nebentätigkeit nach. Der CDU-Politiker verliert deswegen seine Ämter im Bezirksamt.
Berlin - Der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Detlef Wagner, ist abgewählt worden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte am Abend mit 40 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, drei Enthaltungen sowie einer ungültigen Stimme für eine Abwahl des CDU-Politikers. Damit war die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abberufung des Stadtrats für Jugend und Gesundheit klar erreicht.
Vertreter von SPD, Linke und FDP im Bezirksparlament hatten Wagner im Kontext mit einer Nebentätigkeit und der Vergabe von Fördermitteln „eklatantes Fehlverhalten“ vorgeworfen und deswegen den Abwahlantrag gestellt.
Wagner weist Vorwürfe zurück
Wagner, der dem Bezirksamt seit 2019 angehört, hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Der 57-Jährige arbeitet ehrenamtlich für das gemeinnützige Projekt „Jehi ‘Or Jüdisches Bildungswerk für Demokratie – gegen Antisemitismus“. Er ist dort einer von zwei geschäftsführenden Gesellschaftern.
Ein „Kawod“ genanntes Projekt dieses Trägers erhielt Wagner zufolge seit 2020 rund 60.000 Euro Fördermittel vom Bezirk. Bei dem Projekt geht es um Gewaltprävention und Respekt, junge Leute spielen gemeinsam Cricket.
„Ich war nicht an der Vergabe der Fördermittel beteiligt“, sagte Wagner der dpa. An den Abstimmungen zur Bewilligung im Bezirksamt habe er – wie in solchen Fällen üblich – nicht teilgenommen. Er habe zuvor transparent gemacht, dass er für den Trägerverein tätig und in der Frage befangen sei.
Bis zur Neuwahl eines Nachfolgers vertritt Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) die Abteilung Jugend und Gesundheit kommissarisch, wie es am Abend aus der BVV hieß.
