Parteien Wagenknecht hält ihre Partei für unverzichtbar
Der Einzug in den Bundestag hat für das BSW ganz knapp nicht geklappt. Nun treffen sich die Führungsspitzen in Berlin zur Klausur. Die Chefin meint: Spätestens 2029 sei das BSW im Bundestag.
Berlin - Trotz der Schlappe bei der Bundestagswahl sieht Sahra Wagenknecht eine Zukunft für ihre Partei. „Das BSW wird gebraucht“, sagte die Bundesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Sie bezog dies auf die steigenden Militärausgaben, die für jeden Bürger vom Kind bis zum Greis eine Mehrbelastung von 1.600 Euro zur Folge hätten. „Das BSW ist die einzige Friedenspartei in Deutschland“ und eine „Stimme für wirtschaftliche Vernunft“, meinte Wagenknecht. „Dafür werde auch ich mich selbstverständlich weiter engagieren“, fügte sie hinzu.
Das BSW hatte mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen im Februar knapp den Einzug in den Bundestag verfehlt. Die Partei versucht derzeit, mit einer Beschwerde die Neuauszählung des Ergebnisses zu erreichen - sie geht von Zählfehlern aus. In jüngsten Umfragen liegt sie zwischen 3 und 4,5 Prozent. Wagenknecht äußerte sich vor einer Klausurtagung der BSW-Spitze mit den Landesvorsitzenden und den Europaabgeordneten der Partei über den weiteren Kurs.
BSW will Tausende Mitglieder aufnehmen
„Wir konzentrieren uns in diesem Jahr auf den Parteiaufbau“, sagte Wagenknecht. Das BSW werde Tausende Mitglieder aufnehmen, Regionalstrukturen aufbauen und einen Jugendverband gründen. Bis 2027 wolle man ein detailliertes Parteiprogramm erarbeiten. Und die Parteichefin zeigte sich sicher: „2026 werden wir in alle noch fehlenden ostdeutschen Landtage einziehen. Spätestens 2029 ziehen wir in den Bundestag ein.“
Jüngste Umfragen des Instituts Insa sehen das BSW in Mecklenburg-Vorpommern bei sechs Prozent und in Sachsen-Anhalt bei acht Prozent. Kurz nach der Gründung 2024 hatte das BSW bei Wahlen in Europa sowie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen den Einzug in die Parlamente geschafft. In Brandenburg und Thüringen regiert die Partei mit.
Streit mit Wolf: „Fehler dürfen sich nicht wiederholen“
Allerdings gab es zwischen Wagenknecht und der thüringischen Landesvorsitzenden Katja Wolf Streit. Wagenknecht wirft dem Landesverband vor, in der Regierung mit CDU und SPD Wähler enttäuscht und an die AfD verloren zu haben. Das habe die Gesamtpartei Glaubwürdigkeit gekostet, wiederholte sie zuletzt im „Stern“. Wolf wehrte sich gegen die Vorwürfe und setzte sich ihrerseits über Wagenknechts Wunsch hinweg, den Landesvorsitz abzugeben und sich auf ihr Amt als Finanzministerin zu konzentrieren.
Dazu sagte Wagenknecht der dpa: „Ich denke, es ist inzwischen in der gesamten Partei verstanden worden, welche Fehler man nicht machen darf, wenn man Wähler nicht enttäuschen will. Aber es gehört leider auch zu den normalen Kinderkrankheiten einer so jungen Partei, dass Fehler gemacht werden. Nur wiederholen darf man sie nicht.“ Zur Klausurtagung wird auch Wolf erwartet.
