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Regierung Weil zu AfD: „Andere Parteien müssen besser werden“

Von dpa 07.08.2023, 08:06
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Michael Matthey/dpa

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht angesichts des Umfragehochs der AfD die anderen Parteien in der Pflicht. „Grundsätzlich gilt: Wenn die AfD wieder schwächer werden soll, müssen die anderen Parteien besser werden“, sagte der SPD-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Montag). Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet.

„Dass die AfD in Niedersachsen weit von den Umfrage-Werten entfernt ist, die im Bund und vor allem auch in Ostdeutschland möglich scheinen, ist kein Anlass zur Entwarnung“, sagte Weil.

Zuletzt hatte die AfD erstmals seit vier Monaten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa an Zuspruch verloren. Die Partei kam im „Sonntagstrend“ des Instituts im Auftrag der „Bild am Sonntag“ auf 21 Prozent - einen Punkt weniger als in der Vorwoche.

Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. So erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Das Institut Insa gibt für seine jüngste Umfrage eine statistische Fehlertoleranz von 2,9 Prozentpunkten an. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen für den Wahlausgang.