BSW-Bundesparteitag Wolf: Hoffen auf bessere Zusammenarbeit mit neuem Vorstand
Die Thüringer wirkten auf dem BSW-Bundesparteitag isoliert - es gab viel Kritik an der Regierungsbeteiligung, aber keinen Vizeposten im Vorstand. Wie Parteichefin Katja Wolf die Situation sieht.
Magdeburg - Thüringens BSW hat wegen massiver Kritik an seiner Regierungsbeteiligung einen schweren Stand auf dem BSW-Bundesparteitag in Magdeburg gehabt. „Ich kann verstehen, wenn einige aus der Delegation ein bisschen getitscht nach Hause fahren“, sagte die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Sie habe aber die Hoffnung, dass mit dem neu gewählten Bundesvorstand eine vertrauensvollere Zusammenarbeit möglich sei als bisher. Der Thüringer Landesverband sei dazu bereit und habe das auch in Magdeburg deutlich gemacht.
„Ich hoffe perspektivisch auf ein entspannteres Verhältnis“, sagte Wolf. Thüringen habe auf dem Parteitag sowohl ein Personalangebot für den Bundesvorstand gemacht als auch inhaltlich eine Reihe von Anträgen eingebracht. Nun gehe es darum, ein Gesprächsformat mit dem Bundesvorstand zu finden. Auch bei der inhaltlichen Profilierung könne sich das Thüringer BSW einbringen.
Kein Vize-Posten für Thüringen
Wolf erinnerte daran, dass der Thüringer Koalitionsvertrag mit CDU und SPD letztlich auch von Parteigründerin Sahra Wagenknecht gebilligt worden sei. Der Vorwurf, es würden in Thüringen BSW-Positionen aufgegeben und die Regierungsbeteiligung sei ein Grund für das knappe Scheitern bei der Bundestagswahl sei unberechtigt. „Wir wollen in Thüringen Verantwortung übernehmen, um die Lebenssituation der Menschen zu verbessern“, so die Landesvorsitzende. „Den auf dem Parteitag angedeuteten Weg des BSW als Fundamentalopposition sehen wir in Thüringen kritisch.“
Infrastrukturminister Steffen Schütz, dessen Rede in Magdeburg auch von Buh-Rufen begleitet war, zog letztlich seine geplante Kandidatur für den Vizevorsitz zurück. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Dirk Hoffmeister fiel bei der Wahl der Stellvertreter mit 12,9 Prozent der Stimmen durch.
BSW steht zu Regierungsbeteiligung
Schütz warb in seiner Rede für ein Ende der Streitigkeiten zwischen der Bundesspitze der Partei und dem Landesverband Thüringen. Das BSW sei eine Friedenspartei und sollte „nicht gegen Kritiker Krieg führen“. Der Streit zwischen Thüringen und dem Bund nerve. Wolf und Schütz sagten am Rand des Parteitags, dass das Thüringer BSW zu seiner Regierungsbeteiligung stehe.
Auf dem Parteitag war nach dem Rückzug Wagenknechts vom Bundesvorsitz eine neue Doppelspitze gewählt worden: der Europaabgeordnete Fabio De Masi und die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali wurden gewählt.
