Verkehrsministerium: Zulassungs-Regelung für Autos von Ukrainern läuft aus

Potsdam (dpa/bb) - - Für Flüchtlinge aus der Ukraine, die seit mehr als einem Jahr in Brandenburg leben, läuft eine Ausnahmeregelung für die Zulassung ihrer Autos aus. Normalerweise müssten Autos in Deutschland spätestens dann zugelassen werden, wenn sich das Fahrzeug ein Jahr nach Grenzübertritt im Bundesgebiet befindet, erläuterte die Sprecherin des Verkehrsministeriums, Katharina Burkardt. Nach der Brandenburger Ausnahmeregelung könnten Ukrainer ihre Fahrzeuge weiter mit der heimischen Zulassung nutzen, auch wenn sie mit ihrem Fahrzeug schon länger als ein Jahr in Brandenburg leben. Diese Regelung laufe aber Ende Juni aus, sagte Burkardt.

Derzeit sei für die Zeit danach eine zeitlich begrenzte bundeseinheitliche Regelung in Abstimmung, erklärte die Sprecherin. Danach könnten anerkannte ukrainische Flüchtlinge, die erklären, nicht dauerhaft in Deutschland bleiben zu wollen, für ihre Autos eine weitere befristete Ausnahmegenehmigung bekommen. Dafür müssten sie gültige Zulassungspapiere, eine entsprechende Fahrzeugversicherung und eine Bescheinigung über eine positive Sicherheitsüberprüfung nachweisen können.

Die Verhandlungen von Bund und Ländern seien dazu aber noch nicht abgeschlossen. „Sobald es weitere Details gibt, werden wir das entsprechend kommunizieren“, sagte Burkardt.