AfD weist Äußerung zu Homosexuellen zurück
Hat ein AfD-Abgeordneter in einem Zwischenruf Gefängnisstrafen für Homosexuelle gefordert? Die Partei bestreitet dies - etwas ganz anderes sei gemeint gewesen.
Magdeburg (dpa/sa) - Die rechtspopulistische AfD in Sachsen-Anhalt hat den Vorwurf zurückgewiesen, einer ihrer Abgeordneten habe in einem Zwischenruf Gefängnisstrafen für Homosexuelle gefordert. Der AfD-Politiker Andreas Gehlmann habe sich dahingehend geäußert, dass tabuisiert sein soll, wer Homosexualität offen auslebt. Dazu stehe Gehlmann, sagte AfD-Fraktionschef André Poggenburg am Freitag laut Mitteilung.
In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden vorläufigen Redeprotokoll der Landtagsverwaltung wird dagegen wiedergegeben, wie die Linken-Abgeordnete Henriette Quade sagte, dass in Maghreb-Staaten Homosexuellen Gefängnis drohe, wenn sie diese offen auslebten. Dann rief Gehlmann laut Protokoll: Das sollten wir in Deutschland auch machen. Im Videomitschnitt der Rede ist der Zwischenruf nicht zu hören, auch Quade hatte ihn zunächst nicht mitbekommen.
Quade hatte das vorläufige Redeprotokoll am Freitag unter anderem bei Twitter veröffentlicht. Die Äußerung zeige das Menschenbild der AfD, sagte Quade zudem in einer persönlichen Erklärung im Landtag. Das ist unerträglich. Eine direkte Erwiderung der AfD ließ der Landtagspräsident nicht zu, weil Debatten zu persönlichen Erklärungen in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen sind. Später ging die Fraktion im Plenum nicht mehr darauf ein, stattdessen warf einer ihrer Abgeordneten einem Linken-Abgeordneten einen Zwischenruf vor.
Das Redeprotokoll ist vorläufig, weil Abgeordnete zunächst prüfen können, ob ihre Reden korrekt wiedergegeben wurden. Wenn sie Einwände haben, prüft die Landtagsverwaltung die Passage erneut. Erst einige Tage später wird dann das amtliche Protokoll veröffentlicht.
