Mediziner in Sachsen-Anhalt verteidigen ihre Honorarforderungen mit dem Hinweis auf gestiegene Kosten. Von Christopher Kissmann
Ärzte: "Die Abspeisung machen wir nicht mit"
Sie sollen 0,9 Prozent mehr Honorar bekommen, etwa elf Prozent fordern die Ärzte und begründen das mit ihren gestiegenen Ausgaben. Die Mediziner im Land fühlen sich von den Krankenkassen "abgespeist" und bereiten sich auf Protestaktionen wie Warnstreiks vor.
Berlin/Magdeburg l Nein, von den gescheiterten Honorarverhandlungen der Ärzte und der Krankenkassen hatte die Kardiologin Martina Trümmel gestern Mittag noch nichts gehört. Es ist nicht so, dass sie das Thema nicht interessiert. "Aber wir ertrinken hier in Patienten", sagt die Medizinerin aus Quedlinburg. Vergangene Woche hatten einige Ärzteverbände den Krankenkassen im Falle platzender Verhandlungen Streiks und zeitweilige Praxisschließungen angedroht. "Bisher habe ich nichts davon gehört, dass auch nur einer der etwa 60 Kardiologen in Sachsen-Anhalt seine Praxis schließt. Hier bei uns, im ländlichen Raum, geht das gar nicht so einfach. Wir haben so viel zu tun - da ist jeder mit sich und seinen Patienten beschäftigt", sagt Martina Trümmel.
Mit Sorgenfalten blickt sie trotzdem auf die durch den Schlichterspruch vorgeschlagene Honorarerhöhung von 0,9 Prozent. "Das ist nichts", sagt sie und rechnet vor: "Pro Praxis wären das 1800 Euro mehr pro Jahr, also etwa 150 Euro im Monat. Ich habe sechs Angestellte: Wenn ich jedem von ihnen nur 20 Euro mehr Lohn zahlen würde, wäre das Geld also fast weg."
Martina Trümmel spricht damit eine Herausforderung an, mit der viele Mediziner zu kämpfen haben: die Lohnkosten der Arzthelferinnen. Gemäß Tarifverträgen stehen ihnen jährlich leichte Lohnerhöhungen zu. "Dann muss ich auch in neue Technik und Maschinen investieren, das sind große Dimensionen: Ein Gerät kann schon mal 50 000 Euro kosten. Wartungskosten, gestiegene Miet- und Strompreise sind ein weiterer Punkt. Die Kosten sind jährlich gewachsen, aber in den vergangenen Jahren wurden die Honorare nicht erhöht", ärgert sich die Quedlinburgerin und ergänzt: "Es heißt immer, die Ärzte wollen mehr Geld. Dabei sehen die Ärzte oft wenig von den steigenden Honoraren. Der Großteil wird von den steigenden Kosten verschlungen."
Auch den Genthiner Orthopäden Ronny Jaekel ärgern die Darstellungen der Gesetzlichen Krankenkassen und deren Spitzenverbände von den gierigen, "bösen Ärzten". "In Sachsen-Anhalt sind die Honorarzahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung bei vielen der niedergelassenen Ärzte ein wichtiger Bestandteil der Einnahmen der Praxis. Wenn der Orientierungswert nicht angemessen steigt, werden die Kostensteigerungen der letzten Jahre nicht annähernd ausgeglichen. Das können wir nicht hinnehmen", erklärt Jaekel.
Er habe die Hoffnung, dass die weiteren Verhandlungen nun genutzt würden, um zu einer angemessenen Anhebung zu kommen. Die 0,9 Prozent seien es nicht. Noch mehr als diese geringe Anhebung habe ihn daher der Vorstoß des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen vergangene Woche geärgert. "Um bis zu 15 Prozent wollten sie das Honorar der Ärzte sogar noch kürzen. Ein dreistes Vorhaben", findet der Orthopäde. An einen Streik denken Ronny Jaekel und seine Kollegen in dieser Woche noch nicht. "Zunächst sollen die Maßnahmen nur die Kassen betreffen. Aber reagieren werden wir! Für die Situation sind nicht die Ärzte verantwortlich, sondern das Spitzenpersonal der Krankenkassen."
Burkhard John war als Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt in Berlin bei den Verhandlungen von Ärzten und Krankenkassen dabei. Dass diese gestern geplatzt sind, ist für ihn eine logische Konsequenz. "Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung ist sich überhaupt nicht mehr bewusst, wie die Situation vieler Ärzte konkret aussieht", sagt er.
Die Zusammenarbeit von Ärzten und Krankenkassen müsse eine neue Ebene erreichen - erst dann würden die Honorarverhandlungen wieder aufgenommen werden, ist sich John sicher. "Wenn die Krankenkassen die Arbeit unserer Ärzte wieder achten, werden die Gespräche sicher zu einer Einigung führen", sagt er und betont: "Aber die Abspeisung machen wir so nicht mit." Um den Krankenkassen dies unter Beweis zu stellen, hätte man mehrere Möglichkeiten, so John. "Diese Woche wird es keine Streiks im Land geben. Aber wir denken über Maßnahmen nach, die die Patienten nicht unmittelbar betreffen. Wir könnten zum Beispiel unsinnige Anfragen der Krankenkassen die nächsten Wochen nicht mehr so intensiv beantworten", sagt der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung. "Wir möchten die gesundheitliche Versorgung gern gemeinsam mit den Krankenkassen stemmen - aber dafür brauchen wir einfach mehr Geld."
Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, weist die Kritik der Ärzte als völlig überzogen zurück. "Die Verhandlungen über den Orientierungspunktwert sind nur eine Seite der Medaille. Nun folgen die Verhandlungen auf Landesebene, die zu weiteren Honorarsteigerungen bei den Ärzten führen werden. Es ist unredlich, so zu tun, als seien die jetzt beschlossenen Verhandlungen das Ende des Lieds", erklärt sie.
In den nächsten Tagen werden die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ihr Verständnis einer gemeinsamen Selbstverwaltung klären. Der stellvertretende GKV-Vorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg sagt, "im Interesse einer störungsfreien Versorgung der Patienten" stünden die Kassen für ein solches Gespräch zur Verfügung. Die "teilweise inakzeptablen Äußerungen einiger Ärzte-Funktionäre" dürften den Blick auf die zu lösenden Sachfragen nicht verstellen, fügt er hinzu.
In der sich hochschaukelnde Debatte hat sich nach dem Verhandlungsabbruch gestern auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zu Wort gemeldet. Er mahnt, den Streit "nicht auf dem Rücken der Patienten auszutragen" und fordert beide Seiten zur Mäßigung auf. "Mir fehlt jedes Verständnis für die erneute Zuspitzung und den bisherigen Verlauf der Verhandlungen", sagt der FDP-Politiker. Er erwarte, dass die Verhandlungspartner "das Verfahren zu einem guten Ergebnis führen, das den Interessen beider Seiten Rechnung trägt".
Die abgebrochenen Verhandlungen sollen am 15. September fortgesetzt werden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat gestern vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage gegen die bisherigen Festlegungen zum Ärztehonorar 2013 eingereicht. Damit wird der Beschluss der 0,9 Prozent-Honorarerhöhung zunächst nicht wirksam.
