Parteitag Budde hofft auf mehr Rückenwind
SPD-Parteitag bestimmt die Kandidaten für die Landtagswahl.
Wittenberg l In der Stadt der Reformation entscheidet Sachsen-Anhalts SPD, ob ihr ein Stimmungsumschwung gelingt. Am morgigen Sonnabend bestimmt der Parteitag in Wittenberg die Kandidatenliste für die Landtagswahl im März nächsten Jahres.
Alle Augen richten sich auf die Partei- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde, die für Rang eins kandidiert. In den letzten Monaten lief es für die angehende Spitzenkandidatin alles andere als gut. Nun steigt die Spannung, mit welchem Ergebnis die Partei ihre Chefin in den Wahlkampf schickt. Bei der Vorstandswahl im September hatte Budde 80 Prozent erhalten, was in einem Vorwahljahr ein eher übersichtliches Resultat ist. Die jüngste Umfrage im September bescherte der SPD ernüchternde 21 Prozent. Die Partei kommt in der Wählergunst nicht vom Fleck. Anfang November kritisierten einige Genossen Stil und Richtung ihrer Chefin, die ein Herz für Rot-Rot-Grün hat. Schwer traf die Magdeburgerin Budde der Parteiaustritt von Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper. Im Streit um die Flüchtlingspolitik gingen ihre Wege auseinander.
Zur Abstimmung steht ein Listenvorschlag, den der Parteivorstand vorgelegt hat. Da Finanzminister Jens Bullerjahn und Sozialminister Norbert Bischoff nicht wieder in den Landtag ziehen, sind auf der aktuellen Liste andere Namen nach vorn gerückt als 2011 und 2006. Sie dürften allesamt zu Buddes Wahlkampfteam gehören, das sie am 11. Januar öffentlich vorstellen will. Dazu gehört auf Rang zwei Fraktionsvize und Innenpolitiker Rüdiger Erben. Auch er muss seine Zustimmungswerte verbessern, um mehr Rückendeckung zu bekommen als bei der Vorstandswahl. Erben hatte sich vergeblich bemüht, einen der Stellvertreter-Posten in der Partei zu besetzen. Er bekam nicht genügend Stimmen. Neu ins obere Kandidatenfeld gerückt ist Finanz-Staatssekretär Jörg Felgner. Auch Justiz- und Gleichstellungsministerin Angela Kolb und Arbeitsmarktpolitiker Andreas Steppuhn zogen nach vorn. Im oberen Feld neu dabei ist auch Buddes früherer Fraktionssprecher Falko Grube. Der Magdeburger SPD-Stadtchef bewirbt sich auf Rang 13.
Die Vorschlagsliste umfasst 43 Kandidaten. Die ersten 25 haben eine recht gute Chance ins Parlament zu ziehen. Die Liste ist für die SPD wichtig, da ihre Bewerber selten ihren Wahlkreis direkt gewinnen. 2011 schaffte das allein Jens Bullerjahn in Eisleben.