Kriegsgegner wollen trotzdem gegen Bundeswehr-Übungsplatz protestieren

Demonstranten in der Altmark ausgesperrt

10.09.2012, 03:26

Ein geplanter Protest gegen den Truppenübungsplatz in der Altmark hat bei der Polizei die Alarmglocken läuten lassen. Nun sind alle Versammlungen verboten worden. Die Veranstalter halten dennoch an ihren Plänen fest.

Magdeburg (dpa) -l Von diesem Montag an seien für eine Woche alle Versammlungen unter freiem Himmel im Umkreis des Geländes verboten worden, sagte eine Polizeisprecherin am Sonnabend in Magdeburg.

Die Veranstalter eines Protestcamps unter dem Motto "War starts here" (Krieg beginnt hier) hatten im Internet zu einer Blockade des Militärbetriebs aufgerufen. Die Polizei ging von geplanten Straftaten aus. Federführend bei der Durchsetzung des Verbots sei die Ordnungsbehörde des Altmarkkreises Salzwedel.

Eine Sprecherin der Veranstalter erklärte, sie würden an ihrem Camp festhalten. Das Zelten sei nicht von dem Verbot betroffen. Es gebe bislang auch nur den Versuch der Behörden, etwas zu verbieten. Sie gehe davon aus, dass eine Mahnwache in Letzlingen an diesem Montag wie geplant stattfinden dürfe. Hierzu habe es bereits juristische Auseinandersetzungen gegeben.

Ein Polizeisprecher erklärte dazu gestern, der Platz für die Mahnwache sei von den Behörden zugewiesen worden, nachdem zunächst ein Protest direkt am Übungsgelände geplant gewesen sei.

Einen Aktionstag planen die Organisatoren für kommenden Sonnabend. Von Mittwoch an soll es ein "internationales antimilitaristisches Diskussions- und Aktionscamp" geben.

Im Internet hieß es von Unterstützern des Protests: "Widerstand lässt sich nicht verbieten." Man habe eine Notfallfläche für das Zeltlager nahe des Übungszentrums gefunden. Die Organisatoren rechneten mit mehreren Hundert Teilnehmern.

Die Polizei stellte sich auf einen größeren Einsatz wegen des Protestcamps ein. Bis zu 1000 Bereitschaftspolizisten sollen nach Informationen der Volksstimme bis zum kommenden Wochenende aufgeboten werden.

Unter anderem soll die Heidestraße zwischen Colbitz und Hütten von heute an für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.

Das Demonstrationsverbot umfasst einen großen Bereich mit mehreren Landkreisen. Im Norden wird das Gebiet von der ICE-Trasse von Berlin nach Hannover begrenzt, im Westen von der Bundesstraße 71, im Osten von der B 189 und im Süden von der Kreisstraße zwischen Haldensleben und Wolmirstedt.

Der Truppenübungsplatz in der Colbitz-Letzlinger Heide ist einer der größten Europas. Zuletzt war er in die Schlagzeilen geraten, weil die Bundeswehr dort eine rund 100 Millionen Euro teure Übungsstadt zur Soldatenausbildung für Kampfeinsätze errichten will.