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Grüne Kampf gegen Antisemitismus nicht nebenbei

Die Grünen im Magdeburger Landtag sehen die Berufung eines Referatsleiters der Staatskanzlei zum Antisemitismus-Beauftragten kritisch.

08.11.2018, 17:42

Magdeburg (dpa) l Der Kampf gegen Judenfeindlichkeit sei eine Vollzeit-Aufgabe, die nicht nebenher erledigt werden könne, erklärte Innenexperte Sebastian Striegel am Donnerstag. Ein Referatsleiter sei jedoch für viele Aufgaben verantwortlich. Landesregierung und Landtag müssten die Voraussetzungen für einen Antisemitismus-Beauftragten schaffen, der sich mit ganzer Kraft seiner Aufgabe widmen könne, sagte Striegel.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte am Dienstag einen eigenen Antisemitismus-Beauftragten für Sachsen-Anhalt angekündigt. Ein Referatsleiter in der Staatskanzlei soll diese Funktion künftig zusätzlich übernehmen. Zu seinen Aufgaben gehört, am Aufbau eines bundesweiten Informationssystems mitarbeiten, um antisemitische Tendenzen zu erfassen. Er soll zudem Ansprechpartner für Betroffene sein, um Probleme zu besprechen. Ab wann genau der Beauftragte seine Arbeit aufnimmt, ließ der Regierungschef offen.