Nach Rede auf Corona-Demo

Kommunalaufsicht prüft Demo-Auftritt des Bürgermeisters von Teuchern

Am 10. Dezember hatte Teucherns Bürgermeister Marcel Schneider bei einer Coronademo in Naumburg gesprochen. Nun wird geprüft, ob dies für ihn Konsequenzen hat.

20.12.2021, 16:25 • Aktualisiert: 20.12.2021, 17:01
Marcel  Schneider (parteilos),  Bürgermeister von Teuchern
Marcel Schneider (parteilos), Bürgermeister von Teuchern (Foto: Peter Lisker)

Teuchern/Naumburg/dpa - Die Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises untersucht die Aussagen von Teucherns Bürgermeister Marcel Schneider (parteilos) auf einer Demonstration in Naumburg gegen die Corona-Maßnahmen. Das bestätigte eine Sprecherin des Landkreises am Montag auf dpa-Anfrage. „Gegenwärtig wird der Umstand kommunalrechtlich und beamtendienstrechtlich geprüft“, teilte sie mit. Wann die Untersuchung abeschlossen sein wird, ist noch unklar.

Anlass der Prüfung ist eine Rede von Bürgermeister Marcel Schneider. Er hatte am 10. Dezember auf der Demonstration gesagt, „die rote Linie ist überschritten, demokratische Verhältnisse sehe ich nicht mehr“. Wer sich impfen lassen wolle, solle dies tun. Eine Impfpflicht lehne er jedoch ebenso ab wie die „unsinnigen Regeln“ 2G und 2Gplus.

Gegenüber Pressevertretern hatte Schneider seine Aussage im Nachhinein relativiert: „Die Worte hätte ich anders wählen müssen.“ Er habe die Sorge ausdrücken wollen, dass viele Menschen sich nicht trauten, offen ihre Meinung zu sagen.

Der SPD-Innenexperte Rüdiger Erben hatte den Auftritt des Teucherner Bürgermeisters im Landtag vergangene Woche scharf kritisiert. Schneider habe seine Aussagen „unter ausdrücklicher Nennung seiner Amtsbezeichnung“ getätigt, so Erben. Der SPD-Politiker bewertete dies als „Ritterschlag für Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger“.